Menu
menu
    Kategorien
    clear
    Schriftzug zur Kampagne des Landes Sachsen-Anhalt – #moderndenken
    Landesportal Sachsen-Anhalt

    Aktuelles

    Das Bild zeigt Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff.
    ©  Ron Hartmann

    Aus dem Bundesrat: Haseloff kritisiert Gesetz zur Krankenhausreform

    Das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz soll in den Vermittlungsausschuss. Ministerpräsident Haseloff im Bundesrat: „Wir brauchen dringend eine Krankenhausreform. Darüber besteht Konsens. Dieses Gesetz darf aber so nicht bleiben und muss zwingend, gerade an ostdeutsche Bedürfnisse, angepasst werden. Deshalb wird Sachsen-Anhalt dafür stimmen, den Vermittlungsausschuss anzurufen. „Es besteht nämlich dringender Veränderungsbedarf vor allem mit Blick auf die spezifischen Herausforderungen in Ostdeutschland."
    Bundesrat
    Rede Ministerpräsident

    Das Bild zeigt Staats- und Kulturminister Rainer Robra.
    ©  Staatskanzlei

    Aus dem Bundesrat: Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz

    Kulturminister Robra lobt die geplante Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK). „Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz ist ein Spiegel unserer Geschichte und zugleich ein Tor zur Welt. Mit der Reform soll sichergestellt werden, dass sie auch in Zukunft ein Ort der kulturellen Begegnung und des wissenschaftlichen Austauschs bleibt. Wir wollen die Zukunftsfähigkeit und Strahlkraft der Stiftung für kommende Generationen sichern“, betont Robra. Ziel der Reform ist es, die Stiftung organisatorisch und strukturell zu modernisieren, um ihre Leistungsfähigkeit und Sichtbarkeit zu stärken.

    Bilanz Verkehrsüberwachung

    Landesdemokratiekonferenz

    Verfassungsschutzgesetz: Novelle verabschiedet

    Aus dem Kabinett: Bezahlkarte für Asylbewerber