Im Jahr 2023 verzeichnete das Landesverwaltungsamt Einnahmen der Abwasserabgabe in Höhe von rund 14,5 Mio. EUR, eine leichte Erhöhung gegenüber den Jahren 2022 und 2021 (11,8 Mio. EUR bzw. 13,4 Mio. EUR), aber weniger als 2020 (15,4 Mio. EUR) und 2019 (17, 7 Mio. EUR).

„Wer Gewässer durch das Einleiten von Abwasser verschmutzt, muss dafür eine Entschädigung zahlen. Das ist die Wirkungsweise der so genannten Abwasserabgabe. Sie wurde im Jahre 1976 eingeführt, als erste Umweltabgabe überhaupt.“, erklärt der Präsident des Landesverwaltungsamtes Thomas Pleye. 

Für das Einleiten von Abwasser in ein Gewässer ist vom Verursacher eine Abgabe zu entrichten. Deren Höhe richtet sich nach der Schädlichkeit der eingeleiteten Abwasserfracht. Die Abwasserabgabe sorgt dafür, dass für die Nutzung der Gewässer für das Beseitigen von Abwasser eine Entschädigung gezahlt werden muss. Sie soll den Vorteil abschöpfen, den die Inanspruchnahme dieses öffentlichen Guts für den Einleiter hat.

Für die Festsetzung und Erhebung der Abwasserabgabe ist das Landesverwaltungsamt zuständig. Das Aufkommen der Abwasserabgabe ist im Wesentlichen für den Gewässerschutz zu verwenden und wird reinvestiert.

Mit diesen Mitteln wurden im Jahr 2023 landesweit 12 Maßnahmen fertiggestellt, für die Fördermittel von 12,2 Mio. Euro bereitgestellt wurden.

So konnte beispielsweise der Wasser- und Abwasserzweckverband „Elbe-Elster-Jessen“ die Ortschaften Lindwerder und Mügeln abwasserseitig erschließen. Dafür stellte das Landesverwaltungsamt – einschließlich der Abwasserdruckleitung von Lindwerder nach Mügeln – knapp 2,4 Mio. EUR zur Verfügung.

Der Wasser- und Abwasserverband Saale-Unstrut-Finne erhielt sogar rund 5,7 Mio. EUR für den Bau einer Verbindungsleitung von Laucha zur Kläranlage Karsdorf. Der Verband konnte so die nur noch gering ausgelastete Kläranlage Laucha außer Betrieb nehmen. Im Ergebnis führt dies zu einer deutlichen Verminderung der Abwassergebühren im vormaligen Abrechnungsgebiet.

Im Jahr 2023 wurden darüber hinaus elf Maßnahmen mit Zuwendungen von 6,8 Mio. EUR aus dem Aufkommen der Abwasserabgabe neu bewilligt, die sich nun in der Umsetzung befinden.

2023 neu bewilligt (11 Vorhaben => Gesamtzuwendung: 6.801.500,00 €):

2023 fertig gestellt (12 Vorhaben => Gesamtzuwendung: 12.210.923,19 €):

Hintergrund

Gewässer durch das Einleiten von Abwasser nutzen zu dürfen: dies hat einen Preis, einerlei, ob das Einleiten vermeidbar wäre oder nicht. Werden Überwachungswerte überschritten, handelt es sich um eine übermäßige Nutzung - dann ist der Preis entsprechend höher. Das aber kann der Einleiter in aller Regel vermeiden, indem er entsprechende Vorsorge trifft, um seine Anlagen unter allen zu erwartenden Betriebszuständen ordnungsgemäß betreiben zu können. Die Abwasserabgabe flankiert gewissermaßen die Gebote und Verbote des Wasserrechts.

Investiert der Einleiter in seine Anlagen, um die Reinigungsleistung zu verbessern und um zusätzliche Einwohner anzuschließen, kann er solche Aufwendungen unter bestimmten Voraussetzungen mit seiner Abwasserabgabe verrechnen. Seit einigen Jahren betrifft das ungefähr die Hälfte der landesweit festgesetzten Abwasserabgabe; zuvor war der Anteil noch deutlich höher. Investitionen werden also prämiert. Die Abwasserabgabe setzt auch insoweit Impulse.

Das Aufkommen der Abwasserabgabe steht für Maßnahmen des Gewässerschutzes zur Verfügung. In Sachsen-Anhalt sind so 1995 rund 220 Mio. EUR in die Abwasserinfrastruktur der kommunalen Aufgabenträger geflossen. Davon haben vor allem die Verbraucher als Gebührenzahler profitiert. Aber ebenso sind Maßnahmen zur Gewässerrenaturierung oder zur Verbesserung der Gewässergüte zu finanzieren.

Hinweis:
Sie finden uns auch über die offiziellen Kanäle bei Instagram unter @lvwalsa und X unter @LVwALSA.