Pressemeldungen der Justiz - Verwaltungsgericht Dessau
(LG MD) Auswahl aus den Prozessen
im Landgericht Magdeburg im November 2010 (Stand: 29.10.2010)
01.11.2010, Magdeburg – 71
- Landgericht Magdeburg
Landgericht Magdeburg - Pressemitteilung Nr.: 071/10
Landgericht Magdeburg -
Pressemitteilung Nr.: 071/10
Magdeburg, den 1. November 2010
(LG MD) Auswahl aus den Prozessen
im Landgericht Magdeburg im November 2010 (Stand: 29.10.2010)
I. Zivilsachen
Urteilsverkündung: Vom Affen gebissen
10
O 1082/10
Die gesetzliche Krankenkasse AOK nimmt die Stadt
Aschersleben wegen Behandlungskosten ihrer Versicherungsnehmerin Monika S. in
Anspruch.
Monika S. besuchte am 23. Mai 2009 den Zoo in
Aschersleben und betrat dort auch das Affengehege. Bei dem Gehege handelt es
sich um ein für Besucher zugängiges Freilaufgehege, das über eine Schleuse
betreten werden kann. In dem Gehege wurde die Frau von einem Totenkopfäffchen
gebissen und musste aufgrund der dadurch erlittenen Infektion stationär behandelt
werden, wodurch der Krankenkasse Behandlungskosten von rund 5.000,00 ¿
entstanden sind, die sie nun von der Stadt als Zoobetreiberin erstattet haben
möchte.
Am
Dienstag, den 02. November 11.00 Uhr, Saal B 11.
wird
das Urteil verkündet. In Zivilverfahren erscheint üblicherweise kein
Verfahrensbeteiligter zur Urteilsverkündung. Das Prozessergebnis kann ab kurz
nach 11.00 Uhr bei der Pressestelle erfragt werden.
II.
Strafsachen
Versuchter
Totschlag in Magdeburg
21
Ks 155 Js 3353/01 (3/10) - 1. Große Strafkammer
1
Angeklagter
1
Nebenkläger
2
med. Sachverständige
14
Zeugen
Prozessbeginn:
Dienstag, 02. November 2010, 9.30 Uhr, Saal A 23
Fortsetzungstermine:
Dienstag, 09. November 2010, Mittwoch, 01. Dezember 2010 und
Freitag, 03. Dezember 2010, jeweils
9.30 Uhr, Saal A 23
Die Staatsanwaltschaft wirft dem im Dezember 1984
geborenen Angeklagten Wolfgang K. vor, im Februar 2009 in Magdeburg auf offener
Straße ein auf ein Taxi wartendes Ehepaar ohne irgend einen Grund angriffen zu
haben. Den Ehemann soll der Angeklagte versucht haben, tot zu schlagen.
Körperverletzungsdelikte
im Zustand der Schuldunfähigkeit in Bernburg
24 KLs 11/10
1 Angeklagter
1 psychiatrischer
Sachverständiger
15 Zeugen
Prozessbeginn: Donnerstag,
04. November 2010, 9.30 Uhr, Saal 4 Altbau
Die 4. Große
Strafkammer verhandelt in einem sog. Sicherungsverfahren gegen Joseph H.
(geboren März 1984). Der Betroffene soll im Zustand der Schuldunfähigkeit in
den Monaten Januar bis April 2010 in Bernburg verschiedene Menschen grundlos
angegriffen zu haben. Die Taten soll er im Zustand der Schuldunfähigkeit
aufgrund einer psychiatrischen Erkrankung begangen haben.
Wer schuldunfähig ist,
kann nicht bestraft werden, muss aber damit rechnen, dauerhaft in einem
psychiatrischen Krankenhaus untergebracht zu werden, sofern er für die
Allgemeinheit gefährlich ist.
Totschlag in Bernburg
22
Ks 164 Js 43525/09 (2. Große Jugendstrafkammer)
1
Angeklagter
1
Nebenklägerin
1
rechtsmedizinischer und 1 psychiatrischer Sachverständiger
13
Zeugen
Prozessbeginn:
Montag, 08. November 2010, 9.30 Uhr, Saal E 12
Fortsetzungstermine: Dienstag,
09. November 2010, Freitag, 12. November 2010,
Dienstag,
16. November 2010 und Donnerstag,
18.
November 2010, jeweils 9.30 Uhr, Saal E 12
Die
Staatsanwaltschaft wirft dem im Oktober 1989 geborenen und zur Tatzeit
heranwachsenden Angeklagten Thomas S. vor, am 17. Dezember 2009 in Calbe auf
offener Straße auf einen Zeugen derart massiv eingeprügelt zu haben, dass
dieser verstarb.
Berufungsverfahren gegen Ex-Jurastudent wegen
Betrug
26
Ns 158 Js 19792/07 (83/10) -
1
Angeklagter
Prozessbeginn:
Montag, 08. November 2010, 9.00 Uhr, Saal E 14
Fortsetzungstermine: Dienstag,
16. November 2010, Dienstag, 23. November 2010
und
Dienstag, 30. November 2010, jeweils 9.00 Uhr, Saal E 14.
Den Ex-Jurastudenten mit 1. Staatsexamen Andy S.
(geboren Dezember 1976) verurteilte das Amtsgericht Magdeburg am 04. Februar
2010 nach 18-tägiger Hauptverhandlung u. a. wegen gewerbsmäßigem Betrug in 35
Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 3 Jahren.
Die Taten sollen sich hauptsächlich in den Jahren
2006 und 2007 zugetragen haben. Eine ¿Masche¿ des Angeklagten soll es gewesen
sein, dass er gegenüber der Post Pakete als verloren gegangen meldete, die er
überhaupt nicht aufgegeben hatte und hierdurch im Einzelfall bis zum 500,00 ¿
zu Unrecht als Schadensersatz von der Post erhalten haben soll. In einem
anderen Fall soll er bei eBay ein Notebook für rund 400,00 ¿ verkauft haben.
Dieses war jedoch defekt. Zwar soll der Angeklagte auf der eBay-Seite darauf
hingewiesen haben, dass es sich um ein defektes Gerät handelt. Für diesen Satz
soll er jedoch die Schriftfarbe weiß verwendet haben, so dass der Text für den
Leser der Anzeige am Bildschirm überhaupt nicht lesbar gewesen ist. In einem
weiteren Fall soll der Angeklagte über eBay zwei Bände eines Gesetzeskommentars
zum Zivilrecht verkauft, jedoch nur einen Band geliefert haben. Weitere
Vorwürfe gegen den Angeklagten resultieren daraus, dass er gegenüber
Lieferanten von Elektronikgeräten wie Druckern oder Monitoren Garantieansprüche
geltend machte, obwohl gar kein Garantieanspruch bestand.
Sexueller Missbrauch von Kindern in Willingen und
anderen Orten
22
KLs 268 Js 24769/09 (14/09)
1
Angeklagter
3
Nebenkläger
10
Zeugen
Prozessbeginn: Montag,
22. November 2010, 9.30 Uhr, Saal E 12
Fortsetzungstermine:
Mittwoch, 24. November 2010, 14.00 Uhr, Dienstag,
30. November2010, 9.30 Uhr, und
Freitag, 03. Dezember 2010,
9.30 Uhr, jeweils Saal E 12
Dem
Angeklagten Günter L. (geboren Mai 1935) wird vorgeworfen, in den Jahren 2006
bis 2008 in insgesamt 5 Fällen zwei Jungen und ein Mädchen (geboren November
1994, Dezember 1996 und August 1996) sexuell missbraucht haben. Der Angeklagte
soll die Kinder als Schachtrainer betreut haben und die Taten bei gemeinsamen
Übernachtungen im Rahmen von Schachwettkämpfen begangen haben.
Der
Angeklagte hat im Ermittlungsverfahren die Taten bestritten.
(Christian
Löffler)
Pressesprecher
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