Strafsache: Handel mit "Crystal in Bernburg

25 Kls 252 Js  5351715 (43/15)

1 Angeklagter

1 Sachverständiger

10 Zeugen

Prozesstag:                Mittwoch 28. Oktober 2015, 09.30 Uhr, Saal C 12

Dem Angeklagtem Michel W. (38 Jahre) wird vorgeworfen, im Januar 2015 knapp 100 g Crystal verkauft und im Juli 2015 knapp 100 g angekauft zu haben.

Der Angeklagte befindet sich in Untersuchungshaft.

Zivilsache: Streit um Verkauf von Kurzentrum in Bad Suderode

11 O 880/14 ? 11. Zivilkammer

Am Freitag, den 30.10.2015 um 11.00 Uhr, Saal C 14

wird die Einzelrichterin der 11. Zivilkammer voraussichtlich ein Urteil verkünden. Im Termin vom 09.10.2015 ? zudem die Klägerin diesmal erschienen ist - hat die Richterin deutlich gemacht, dass sie nach vorläufiger Bewertung, die Klage der Käuferin abweisen wird.

Hintergrund:

Nachdem die Klägerin zu dem Prozesstag am 20. Juli 2015 nicht erschienen ist, ist ein sog. Versäumnisurteil gegen die Klägerin ergangen. Dies bedeutet, dass mit dem Versäumnisurteil die Klage abgewiesen wurde. Gegen das Versäumnisurteil hat die Klägerin Einspruch eingelegt, über den am 09.10.2015 verhandelt wurde.

Am 23.12.2013 verkaufte die Gemeinde Bad Suderode als Rechtsvorgängerin der Stadt Quedlinburg das Kurzentrum in Bad Suderode an die Klägerin, eine Projektentwicklungsgesellschaft. Am 02. Juni 2014 erklärte die Stadt den Rücktritt vom Kaufvertrag und behauptete, die Klägerin habe u. a. ihre vertraglichen Pflichten einer Bürgschaft von 1 Mio ? zu erbringen nicht erfüllt. Die Klägerin möchte mit der Klage erreichen, dass der Rücktritt der Stadt vom Kaufvertrag unwirksam war.

(Christian Löffler)

Pressesprecher