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O 984/17 ? 10. Zivilkammer Mit

am 01.02.2018 verkündetem Urteil hat die 10. Zivilkammer die Klage eines

mittlerweile 80jährigen Fahrradfahrers abgewiesen. Er hatte mindestens 3.500

Schmerzensgeld und Schadensersatz für sein beschädigtes Fahrrad und die Brille

von  rund 400 ? gefordert.

Der

Mann war am Gründonnerstag 2016 gegen Ende einer etwa 30 km langen Radtour auf

dem Fahrradweg Löderburger See / Atensleben gestürzt.  An der Unfallstelle war

der Teer Belag des Weges aufgewölbt und es gab Kuhlen und lange Risse.

Das

Gericht hat entschieden, dass zwar der Radweg in einem unfallträchtigen Zustand

gewesen ist, der Fahrradfahrer seinen Unfall aber selbst verschuldet hat. Die

Vernehmung einer Zeugin und Fotos von der Unfallstelle haben ergeben, dass der

schlechte Zustand des Radweges schon von weitem gut erkennbar gewesen ist. Der

Kläger hätte sein Fahrverhalten darauf einstellen können und müssen. Zudem ist

der Kläger, wie er selbst vor Gericht einräumte gegen Ende der Radtour

erschöpft gewesen.

Die

Beklagte Stadt Staßfurt muss dabei nur die Gefahren ausräumen und ggf. vor

ihnen warnen, die für den sorgfältigen Straßenbenutzer nicht oder nicht

rechtzeitig erkennbar sind und auf die dieser sich nicht oder nicht rechtzeitig

einstellen kann. Die Behörden haben aber regelmäßig keine weitergehenden

Pflichten, wenn der Verkehrsteilnehmer bei zweckgerechter Benutzung der Straße

und der Anwendung der gebotenen Aufmerksamkeit etwaige Schäden selbst abwenden

kann. Die Gebietskörperschaften müssen mit Rücksicht auf die vielfältigen

Aufgaben der öffentlichen Hand nur diejenigen Maßnahmen ergreifen, die objektiv

erforderlich und noch objektiven Maßstäben zumutbar sind.

Mittlerweile

ist die schadhafte Strecke saniert.

Löffler

Pressesprecher