Ministerium der Justiz - Pressemitteilung Nr.: 056/06

Ministerium der Justiz -

Pressemitteilung Nr.: 056/06

Magdeburg, den 21. Juli 2006

Ministerium prüft Dessauer Modell

Magdeburg (MJ). Sachsen-Anhalts Justizministerin Angela Kolb steht dem

Vorstoß der CDU im Landtag, die Bearbeitung von Strafverfahren zu beschleunigen,

offen gegenüber. ¿Wenn es Möglichkeiten gibt, Ressourcen im Bereich der Justiz

effektiver und effizienter einzusetzen, sollten diese verfolgt werden¿, sagte

sie. Die CDU hatte ein ¿Dessauer Modell zur beschleunigten Bearbeitung von

Verfahren der kleineren und mittleren Kriminalität¿ vorgeschlagen. Danach

sollen die von der Polizei aufgegriffenen Straftäter´, soweit möglich, sofort

dem Bereitschaftsdienst der Staatsanwaltschaft überantwortet werden. Nach

Hinzuziehung des Anwalts seines Vertrauens soll der Beschuldigte dann möglichst

noch am gleichen Tag angeklagt werden. Angestrebt wird auch, dass das Gericht

am gleichen oder am Folgetag entscheidet. Idealerweise wird ein solches

¿beschleunigtes Verfahren¿ bei einem Geständnis des Angeklagten in Betracht

kommen.

Ziel des Dessauer Modells ist es also, den Aufwand bei der

Erledigung von Verfahren zu mindern und die Verfahren zu beschleunigen. Dazu

sollen Polizei, Staatsanwaltschaft, Anwälte und gegebenenfalls die Jugendgerichtshilfe

in besonderer Weise kooperieren.

Die Ministerin regte in diesem Zusammenhang ein Gespräch

in Dessau für September an, um gemeinsam mit allen Beteiligten Möglichkeiten

für die Umsetzung, zunächst im Rahmen eines Modellprojekts, auszuloten.

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