Ministerium der Justiz - Pressemitteilung Nr.: 051/06

Ministerium der Justiz -

Pressemitteilung Nr.: 051/06

Magdeburg, den 28. Juni 2006

Tragfähiges Netz von

Amtsgerichten

Magdeburg/Oschersleben (MJ). Sachsen-Anhalts Justizministerin

Professor Angela Kolb hat am Mittwoch bei einem Arbeitsbesuch beim Amtsgericht

Oschersleben die Wichtigkeit eines tragfähigen Netzes von Amtsgerichten im Land

betont. Bürgernähe werde auch nach einer Reform der Strukturen im Justizbereich

gewährleistet bleiben, sagte sie. ¿Es können auch mehrere Amtsgerichte in einem

Landkreis gelegen sein. Möglichst sollten die Amtsgerichts-Grenzen aber keine

Landkreis-Grenzen durchschneiden.¿

Sachsen-Anhalts Justizministerium will die

Justizlandschaft in Sachsen-Anhalt neu ordnen. Geprüft wird der Bestand kleiner

Amtsgerichte und Amtsgerichts-Außenstellen. Daneben werden auch in den

Fachgerichtsbarkeiten und bei den Staatsanwaltschaften Standorte überprüft. Bis

zum Jahresende soll ein Konzept vorliegen, das auch einen Zeitplan für die

Umsetzung enthalten wird. ¿Es geht um eine unvoreingenommene Prüfung. Wir haben

kein Wunsch-Ergebnis im Kopf. Nach Abwägung aller Aspekte wird man auch unter

Berücksichtigung der Folgekosten und der territorialen Verteilung sehen, ob und

wo Handlungsbedarf besteht¿, sagte die Ministerin.

Hintergrund sind neben der Kreisreform zum Teil

rückläufige Eingangszahlen bei Fachgerichten und die Bevölkerungsentwicklung.

Auch der von CDU und SPD geschlossene Koalitionsvertrag schreibt den Auftrag

zur Reform der Justizstrukturen fest.

Hintergrund:

In Sachsen-Anhalt gibt es derzeit 27 Amtsgerichte, fünf

davon haben Außenstellen. Dies sind Oschersleben (mit Außenstelle Wanzleben),

Haldensleben (Außenstelle Wolmirstedt), Aschersleben (Außenstelle Staßfurt),

Merseburg (Außenstelle Querfurt), Burg (Außenstelle Genthin).

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