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Bundesrat wählt Justizministerin
Kolb erneut zur Schriftführerin
15.10.2010, Magdeburg – 82
- Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz
Ministerium der Justiz - Pressemitteilung Nr.: 082/10
Ministerium der Justiz -
Pressemitteilung Nr.: 082/10
Magdeburg, den 15. Oktober 2010
Bundesrat wählt Justizministerin
Kolb erneut zur Schriftführerin
Berlin (MJ). Sachsen-Anhalts Justizministerin Prof. Dr. Angela Kolb ist
weiterhin als Schriftführerin im Bundesrat tätig. Die Vertreter der Länder
haben sie am heutigen Freitag, dem 15. Oktober 2010, in Berlin für das
Geschäftsjahr 2010/2011 erneut gewählt. Ministerin Kolb übt diese Funktion seit
2006 ununterbrochen aus. Zu den Aufgaben der Schriftführerin gehört es unter
anderem, während der Plenarsitzungen bei der Feststellung der
Abstimmungsergebnisse mitzuwirken und den jeweiligen Bundesratspräsidenten zu
unterstützen. Im neuen Geschäftsjahr übernimmt Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin
Hannelore Kraft die Bundesratspräsidentschaft.
Der Bundesrat bestimmt für jedes Geschäftsjahr zwei seiner
Mitglieder durch Wahl zum Schriftführer. Wie Ministerin Kolb ist auch die
bayerische Justizstaatsministerin Dr. Beate Merk von der Länderkammer in dieser
Funktion be-stätigt worden. Das aktuelle Geschäftsjahr beginnt am 1. November
2010 und endet am 31. Oktober 2011.
Zur Person
Prof. Dr. Angela Kolb (SPD) ist seit April 2006
Justizministerin in Sachsen-Anhalt. Vor ihrer Ernennung zur Justizministerin
war sie als Professorin für Verwaltungsrecht am Fachbereich
Verwaltungswissenschaften der Hochschule Harz in Halberstadt tätig. Ministerin
Kolb stammt aus Halle (Saale), sie ist 46 Jahre alt und hat eine Tochter.
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