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Stuttgart

(MJ).

Die Justizministerinnen und -minister der Länder wollen eine Rehabilitierung

und Entschädigung der Opfer von Strafverfolgung wegen homosexueller Handlungen erreichen.

?Wir sagen es ganz deutlich: Verbote einvernehmlicher gleichgeschlechtlicher

Handlungen unter Erwachsenen und insbesondere ihre strafrechtliche Verfolgung

verletzen die betroffenen Menschen in ihrer Menschenwürde?, betonte

Sachsen-Anhalts Justizministerin Prof. Angela Kolb in Stuttgart. Dies gelte

insbesondere auch für die nach 1945 erfolgten Verurteilungen, soweit die

Sachverhalte nicht ausnahmsweise auch nach heutigem Recht strafbar seien. Das

Bundesjustizministerium solle  prüfen,

welche Möglichkeiten der Rehabilitierung es gibt.

Die Ministerin wertete es als wichtiges

Signal an die Betroffenen, dass sich die 86. Konferenz der Justizministerinnen

und Justizminister bei ihrem Treffen in Stuttgart klar zu diesem Ziel bekannt

hat.

Kolb sagte, während die Opfer der

Strafverfolgung nach §§ 175 und 175a Reichs-Strafgesetzbuches (RStGB) durch das

NS-Regime zwischenzeitlich rehabilitiert und entschädigt worden seien, stehe

dieser Schritt für die nach 1945 erfolgten Verurteilungen noch aus. Nach Schätzungen

von Fachleuten habe es in der Bundesrepublik bis 1969 ungefähr 50.000

Verurteilungen gegeben, für die DDR 

seien knapp 1.300 Fälle für die Zeit zwischen 1946 und 1959 bekannt.

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