Ministerium der Justiz - Pressemitteilung Nr.: 109/09

Ministerium der Justiz -

Pressemitteilung Nr.: 109/09

Magdeburg, den 29. Dezember 2009

Vereinsregistersachen: Start für

den elektronischen Rechtsverkehr

Magdeburg/Stendal (MJ). Am 1. Januar 2010 fällt in

Sachsen-Anhalt der Startschuss für den elektronischen Rechtsverkehr zum

Vereinsregister. ¿Damit ist künftig eine noch schnellere Bearbeitung von

Vereinsunterlagen möglich. Umständlicher Papierverkehr und der Postweg können umgangen

werden¿, so Justizministerin Prof. Dr. Angela Kolb. ¿Damit sind wir deutschlandweit

eines der ersten Bundesländer, die das ermöglichen.¿

Alle Meldungen für das

Vereinsregister - wie beispielsweise die Gründung eines neuen Vereins  oder

Änderungen beim Vorstand bzw. in der Satzung ¿ werden ab Jahresbeginn nun auch

in elektronischer Form entgegen genommen. Zuständig ist das Amtsgericht

Stendal. Das Vereinsregister ist über das so genannte ¿Elektronische Gerichts-

und Verwaltungspostfach¿ (EGVP) erreichbar. Viele Notare in Sachsen-Anhalt,

deren Mitwirkung bei Meldungen für das Vereinsregister regelmäßig erforderlich

ist, verfügen bereits über ein entsprechendes sicheres Postfach. Im

Jahresverlauf sind an Amtsgerichten zudem Informationsveranstaltungen für

Notare zum elektronischen Rechtsverkehr in Vereinsregistersachen geplant.

Seit April 2007 wird das

Vereinsregister für ganz Sachsen-Anhalt vom Amtsgericht Stendal geführt. Zuvor

waren landesweit 27 Amtsgerichte mit dieser Aufgabe für ihren jeweiligen

Gerichtsbezirk betraut. Für die Zusammenführung wurden die Registerkarten aller

Vereine im Land digitalisiert und nach Stendal übertragen. Im Gegenzug sind bei

allen Amtsgerichten Auskunftsterminals eingerichtet worden, um jedem

Interessierten auch weiterhin ortsnah eine Einsicht in das Vereinsregister zu

ermöglichen. Justizministerin Kolb: ¿Damit sorgen wir nicht nur für

effizientere Arbeitsabläufe in der Verwaltung, sondern gewährleisten auch ein

hohes Maß an Bürgernähe.¿

Hintergrund

In Sachsen-Anhalt gibt es derzeit

etwa 18.500 eingetragene Vereine. Anlass für die Konzentration des

Vereinsregisters in Stendal war die Entscheidung, nach den dort bereits

elektronisch geführten Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregistern

auch das Vereinsregister auf eine elektronische Registerführung umzustellen.

Die Software für ein

elektronisches Postfach EGVP kann kostenfrei aus dem Internet heruntergeladen

werden unter www.egvp.de .

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