Ministerium der Justiz - Pressemitteilung Nr.: 098/10

Ministerium der Justiz -

Pressemitteilung Nr.: 098/10

Magdeburg, den 19. November 2010

Gemeinsames Pressegespräch:

Schwerpunkte sozialdemokratischer Rechtspolitik

Die Justizministerinnen und Justizminister,

Justizsenatorinnen und Justizsenatoren der SPD in den Ländern haben sich auf

rechtpolitische Schwerpunkte verständigt, die in den  kommenden Jahren

Grundlage ihres Handelns sein werden.

Die aktuelle wirtschaftliche und gesellschaftliche

Entwicklung wie auch die zurückliegenden Erfahrungen in den vergangenen Jahren

begründen einen klaren Bedarf der Anpassung gesetzgeberischer Regelungen in

vielen Bereichen. Hierzu ist auch ein abgestimmtes rechtspolitisches Vorgehen

in den Ländern erforderlich. Sozialdemokratische Rechtspolitik muss in Europa,

im Bund und in den Ländern erkennbar und aufeinander abgestimmt sein sowie

zentrale Linien erkennen lassen.  

Im Rahmen

eines Pressegesprächs sollen die ¿Schwerpunkte sozialdemokratischer

Rechtspolitik¿ vorgestellt werden:

am Donnerstag, 25. November 2010

Beginn 10 Uhr

in der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund

Luisenstraße 18, 10117 Berlin

Rede und

Antwort stehen Ihnen:

Prof. Dr. Angela Kolb, Ministerin der Justiz des Landes Sachsen-Anhalt

Gisela von der Aue, Senatorin für Justiz Berlin

Thomas Kutschaty, Justizminister des Landes

Nordrhein-Westfalen

Dr. Holger Poppenhäger, Justizminister des

Freistaates Thüringen

Matthias Stauch, Staatsrat beim Senator für Justiz und Verfassung

Bremen

Dr. Heinz Georg Bamberger, Justizminister des Landes

Rheinland-Pfalz, ist terminlich verhindert.

Bitte teilen Sie uns freundlicherweise kurz und formlos

mit, ob wir Sie oder einen anderen Vertreter Ihrer Redaktion zum Pressegespräch

begrüßen können, unter E-Mail: pressestelle@senjust.berlin.de

Impressum:

Ministerium der Justiz des Landes Sachsen-Anhalt

Pressestelle

Domplatz 2 - 4

39104 Magdeburg

Tel: (0391) 567-6235

Fax: (0391) 567-6187

Mail:

presse@mj.sachsen-anhalt.de