Ministerium der Justiz - Pressemitteilung Nr.: 084/06

Ministerium der Justiz -

Pressemitteilung Nr.: 084/06

Magdeburg, den 30. November 2006

Kolb: Kinder besser schützen

Brüssel/Magdeburg (MJ). Sachsen-Anhalts Justizministerin Prof. Angela Kolb macht

sich für einen verstärkten Schutz von Kindern stark. ¿Die Grundlagen, auf denen

Familiengerichte bei Gefährdung des Kindeswohls eingreifen können,

müssen überprüft werden.¿, sagte sie am Rande der Justizministerkonferenz in

Brüssel. ¿Es muss für die Jugendämter leichter werden, das Gericht

einzuschalten¿, so die Ministerin. ¿Und wir brauchen für Verfahren wegen

Gefährdung des Kindeswohls ein gesetzliches Beschleunigungsgebot. Dauern die

Verfahren lange, belastet das die betroffenen Kinder und Jugendlichen

zusätzlich, weil notwendige Maßnahmen sich verzögern.¿

Ausdrücklich

begrüßte sie Überlegungen zur Einrichtung örtlicher Arbeitskreise, in denen

Jugendämter, Familiengerichte und sonstige Beteiligten zum Wohl gefährdeter

Kinder zusammenarbeiten. ¿Nur wenn Frühwarn-Systeme funktionieren, können

Jugendämter und Richter rechtzeitig aktiv werden¿, so Kolb.

¿Erfahrungsaustausch ist dazu unerlässlich.¿

Sachsen-Anhalts

Justizministerin verwies in diesem Zusammenhang auf eine entsprechende

Initiative im sachsen-anhaltischen Stendal. Dort hat sich das ¿Kommunikatives

Netzwerk Kindeswohl¿ gegründet, das den Informationsfluss zwischen Justiz und

Jugendämtern in der Region verbessern will.

Die

Justizminister der Länder baten Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, auf

der Grundlage eines Berichts der Arbeitsgruppe ¿Familiengerichtliche Maßnahmen

bei Gefährdung des Kindeswohls¿ möglichst rasch einen Gesetzentwurf zur

Umsetzung von Verbesserungen im familiengerichtlichen Verfahren vorzulegen.

Zu Ihrer Information:

Die

SPD-Justizminister der Länder haben Sachsen-Anhalts Justizministerin Prof. Dr.

Angela Kolb in Brüssel zu ihrer neuen Sprecherin bestimmt. Die Sozialdemokratin

folgt in dieser Funktion der langjährigen Berliner Justizsenatorin Karin

Schubert, die dem neuen Senat in Berlin nicht mehr angehört. Prof. Kolb ist

seit April 2006 Ministerin in Sachsen-Anhalt. Vor ihrer Ernennung zur

Justizministerin war sie  als Professorin für Verwaltungsrecht am Fachbereich

Verwaltungswissenschaften der Hochschule Harz in Halberstadt tätig. Frau Kolb

stammt aus Halle an der Saale, ist 43 Jahre alt und hat eine Tochter.

Impressum:

Ministerium

der Justiz des Landes Sachsen-Anhalt

Pressestelle

Domplatz 2 - 4

39104 Magdeburg

Tel: (0391) 567-6235

Fax: (0391) 567-6187

Mail: presse@mj.sachsen-anhalt.de