Ministerium der Justiz - Pressemitteilung Nr.: 015/09

Ministerium der Justiz -

Pressemitteilung Nr.: 015/09

Magdeburg, den 18. März 2009

Justizministerium auch künftig

rauchfrei

Magdeburg (MJ). Sachsen-Anhalts Justizministerium soll auch künftig rauchfrei

bleiben. ¿Die Regelung hat sich bewährt und wird auch von den Mitarbeiterinnen

und Mitarbeitern akzeptiert¿, sagte Justizministerin Professor Angela Kolb am

Mittwoch in Magdeburg. ¿Rauchfreie Atemluft am Arbeitsplatz ist von großer

Bedeutung für die Gesundheit und das Wohlbefinden.¿

Eine Vereinbarung des Ministeriums mit dem Personalrat

sieht vor, dass seit Anfang 2008 in allen Gebäuden und Fahrzeugen des

Ministeriums und des Landesbeauftragten für die Stasiunterlagen ein absolutes

Rauchverbot herrscht. ¿Rauchen ist bei uns in den Innenhöfen der Gebäude

möglich¿, sagte Kolb. Diese Dienstvereinbarung soll nach dem Willen der

Ministerin auch gültig bleiben, wenn ein neues Nichtraucherschutzgesetz in

Kraft getreten ist.

Die Fraktionen der Regierungsparteien CDU und SPD haben in

dieser Woche beim Landtag einen Gesetzentwurf zur Änderung des

Nichtraucherschutzgesetzes eingereicht. Nach dem Gesetzentwurf sollen

Landesverwaltungen in ihren Gebäuden Zimmer für Raucher einrichten dürfen, die

von Mitarbeitern im Alter ab 18 Jahren benutzt werden dürfen.

Im Gesetzentwurf heißt es zur Begründung, die Gebäude der

öffentlichen Landesverwaltung seien damit den Bauten der Kommunen

gleichgestellt. Landesverwaltungen könnten künftig über ihr Hausrecht

Regelungen zum Schutz vor Passivrauch treffen.

Impressum:

Ministerium der Justiz des Landes Sachsen-Anhalt

Pressestelle

Domplatz 2 - 4

39104 Magdeburg

Tel: (0391) 567-6235

Fax: (0391) 567-6187

Mail:

presse@mj.sachsen-anhalt.de