Ministerium der Justiz - Pressemitteilung Nr.: 081/08

Ministerium der Justiz -

Pressemitteilung Nr.: 081/08

Magdeburg, den 20. November 2008

Gemeinsame Pressemitteilung:

Gemeinsame Justizprojekte in Mitteldeutschland - Sachsen-Anhalt, Thüringen und

Sachsen verstärken Kooperation im Jusitzvollzug

Magdeburg/Berlin (MJ). Am Rande der Herbstkonferenz der Justizminister in

Berlin haben heute die Justizminister/-innen von Sachsen-Anhalt, Thüringen und

Sachsen, Prof. Dr. Angela Kolb, Marion Walsmann und Geert Mackenroth eine

Vereinbarung über die Einrichtung einer zentralen Justizvollzugsanstalt für

Frauen in Chemnitz unterzeichnet.

In der Justizvollzugsanstalt Chemnitz, Bereich

Reichenhainer Straße, sollen künftig 370 Haftplätze für die Unterbringung

weiblicher Gefangener verfügbar sein, davon 330 Haftplätze im geschlossenen und

40 Haftplätze im offenen Vollzug mit jeweils fünf Haftplätzen in

Mutter-Kind-Bereichen. Um das Vollzugskonzept mit einer differenzierten

Unterbringung und vielfältigen Behandlungs-, Arbeits- sowie Ausbildungsangeboten

realisieren zu können, werden derzeit in der JVA Chemnitz umfangreiche Neubau-

und Sanierungsmaßnahmen für rund 20,2 Mio. ¿ durchgeführt.

Im Gegenzug zum zentralen Frauenvollzug wird im Rahmen der

länderübergreifenden Zusammenarbeit die Sicherungsverwahrung von Männern aus

den drei Bundesländern ab Herbst 2009 in der neuen Justizvollzugsanstalt Burg /

Sachsen-Anhalt vollzogen, die im Frühjahr 2009 eröffnet wird.

Justizminister Geert Mackenroth: ¿Die sächsische Justiz pflegt

seit Jahren im Rahmen der Initiative Mitteldeutschland eine vertrauensvolle

Partnerschaft mit Sachsen-Anhalt und Thüringen. Die länderübergreifende

Zusammenarbeit, insbesondere im Justizvollzug, stellt für alle Seiten einen

Gewinn dar.¿

Justizministerin Prof. Dr. Angela Kolb : ¿Die Zusammenarbeit in Mitteldeutschland schafft

neue und gute Möglichkeiten für den Frauenvollzug. In der JVA Chemnitz wird es

nach dem Abschluss laufender Umbauarbeiten eine optimale Unterbringung und

Behandlung und gute Ausbildungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten für weibliche

Gefangene aus Sachsen-Anhalt geben.¿

Justizministerin Marion Walsmann: ¿In der Justiz hat sich enge

Zusammenarbeit der drei Länder bewährt. Die Unterbringung der Sicherungsverwahrten

soll nun in der JVA Burg realisiert werden. Da es sich um eine völlig neu konzipierte

Haftanstalt handelt, können dort kurzfristig optimale Bedingungen für die

Sicherungsverwahrung geschaffen werden.¿

Information:

Bereits

aufgrund der bisherigen Verwaltungsvereinbarung aus dem Jahr 2004 werden

weibliche Gefangene aus Thüringen in der JVA Chemnitz untergebracht. Aus

Sachsen-Anhalt sind bislang lediglich weibliche Gefangene in der sozialtherapeutischen

Abteilung der JVA Dresden bzw. in der offenen Mutter-Kind-Station der JVA

Chemnitz untergebracht. Mit der neuen Verwaltungsvereinbarung, die am 01.

Oktober 2009 in Kraft tritt, erfolgt eine Erweiterung dieser bisherigen

Kooperation.

Zum 01.November 2008 befanden sich 268 weibliche Gefangene im

sächsischen Justizvollzug, davon 88 Frauen aus Thüringen und 2 Frauen aus

Sachsen-Anhalt. Ab Herbst 2009 werden ca. 70 weibliche Gefangene aus Thüringen

und ca. 60 Gefangene aus Sachsen-Anhalt in der JVA Chemnitz untergebracht sein.

Impressum:

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