Ministerium für Justiz und Gleichstellung - Pressemitteilung Nr.:

036/11

Ministerium für Justiz und

Gleichstellung - Pressemitteilung Nr.: 036/11

Magdeburg, den 11. Juli 2011

Auftaktveranstaltung: Konzept für

Neuordnung des Justizvollzugs bis Jahresende

Magdeburg (MJ). Sachsen-Anhalts Justizministerin Professor Angela Kolb

lässt konkrete Pläne für eine zukunftsfähige Justizvollzugs-Landschaft erarbeiten.

Einen Standort ausbauen, andere im Gegenzug aufgeben  - das ist die Vorgabe für

die Experten, die ihr im Rahmen des Projekts ¿Justizstrukturreform Sachsen-Anhalt¿

bis Jahresende Struktur- und Zeitpläne auf den Tisch legen sollen. ¿Wir müssen

uns zukunftsfähig aufstellen¿, sagte Kolb vor dem heutigen Auftakttreffen in

Magdeburg. ¿Im vergangenen Jahr haben wir die Strukturen im Erwachsenenvollzug

2010 neu geordnet. Das war ein wichtiger Schritt. Jetzt muss der nächste folgen.¿

In den kommenden Wochen werden Fachleute aus dem

Justizvollzug, der Justiz- und der Finanzverwaltung unter der Leitung von

Justiz-Staatssekretär Dr. Eberhard Schmidt-Elsaeßer den Sanierungs- und

Investitionsbedarf an den einzelnen Standorten untersuchen und auch das Thema

Personalbedarf in den Blick nehmen.

Am Ende wird es konkrete Vorschläge geben, welche

Standorte mit welchem Aufgabenprofil bestehen bleiben sollten. Damit wird zugleich

eine Forderung aus dem Koalitionsvertrag eingelöst: CDU und SPD hatten sich

dort dafür ausgesprochen, dass die Justizvollzugsstrukturen in Sachsen-Anhalt

weiter optimiert werden.

Fest steht schon jetzt: die 2009 neu eröffnete JVA Burg

und die Jugendanstalt Raßnitz werden Bestand haben. Kolb: ¿Diese hochmodernen

Einheiten in Frage zu stellen, macht keinen Sinn.¿

Hintergrund:

Im Februar 2010 waren die Strukturen im

Erwachsenen-Strafvollzug neu geordnet werden, Justizvollzugsanstalten verloren

ihre Eigenständigkeit: Seitdem gibt es nur noch die Justizvollzugsanstalten

Halle, Burg, Dessau-Roßlau (mit Außenstelle Magdeburg) und Volkstedt (mit Außenstelle

Naumburg).

In Sachsen-Anhalt waren am 30.

Juni 2011 insgesamt 1.997 Straftäter inhaftiert, darunter 506 in Burg, 203 in

Dessau-Roßlau, 161 in Magdeburg, 456 an den drei Standorten in Halle (Saale),

171 in Naumburg (Saale), 214 in Volkstedt sowie 286 in der Jugendanstalt

Raßnitz.

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