Ministerium für Raumordnung, Landwirtschaft und Umwelt - Pressemitteilung Nr.: 246/01

Ministerium für Raumordnung, Landwirtschaft und Umwelt Pressemitteilung Nr.: 246/01

Magdeburg, den 26. September 2001

Umweltministerium reagiert mit Unverständnis

Das Ministerium für Raumordnung, Landwirtschaft und Umwelt hat die Vorwürfe der Naturschutzverbände NABU und BUND mit Unverständnis zur Kenntnis genommen.

Das Land Sachsen-Anhalt hat im Februar 2000 nach eingehender Prüfung und umfangreichen Informations- und Erörterungsveranstaltungen 202 Gebiete für den Aufbau eines europaweiten Biotopverbundsystems "NATURA 2000" ordentlich beim Bund gemeldet. Umsomehr verwundert es, dass jetzt der NABU FFH-Gebietsvorschläge nachreicht, die bereits durch das Land geprüft wurden und nicht die Kriterien der FFH-Richtlinie erfüllen. Im übrigen bezieht sich das Urteil auf den Stand der Gebietsmeldungen von Deutschland aus dem Jahre 1998, er berücksichtigt nicht den heutigen Stand.

Zur Umsetzung der FFH-Richtlinie hat das Ministerium einen FFH-Einführungserlass erarbeitet, der voraussichtlich zum 01. November 2001 in Kraft treten soll. Im Vorfeld hatten alle Betroffenen die Gelegenheit zur Stellungnahme, so auch die Naturschutzverbände NABU und BUND. Es ist unverständlich, warum wieder Fragen der Verbände gestellt werden wie die Rechtmäßigkeit des Erlasses, die in Gesprächen bereits ausführlich besprochen wurden. Ein Zusammenhang zwischen dem Erlass und der Ausreichung von Fördermitteln besteht nicht. Keller: "Der Erlass ist rechtmäßig und hat nichts mit den Strukturfördermitteln zu tun. Er regelt vielmehr, wie die Behörden mit den FFH-Gebieten umzugehen haben."

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