Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 008/02

Magdeburg, den 7. Januar 2002

Ein Jahr Strategiedialog Chemie/Politik und Wirtschaft bewerten Chemiedialog als beispielhaft für Deutschland

Magdeburg/ Schkopau. Vertreter der Chemieindustrie und der Landesregierung haben heute nach einem Jahr Arbeit den ersten Fortschrittsbericht zum Strategiedialog Chemie vorgestellt. "Angesichts der Bedeutung der chemischen Industrie im mitteldeutschen Raum war es eine folgerichtige Konsequenz, dass sich die Landesregierung Sachsen-Anhalts und die Vertreter der Chemieindustrie des Landes an einen Tisch gesetzt und sich darauf geeinigt haben, im Hinblick auf eine engere Kooperation aktiv zusammenzuarbeiten und diesen Prozess auch politisch zu begleiten. Ich freue mich, dass unsere einjährige Zusammenarbeit zu so guten Ergebnissen geführt hat", bewertete Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Dr. Reinhard Höppner den vorgelegten Bericht. Der Vorsitzende des Verbandes der Chemieindustrie, Landesverband Nordost, Dr. Gerwald F. Grahe , betonte: "Der Bericht fällt uneingeschränkt positiv aus. Der Strategiedialog Chemie ist in Deutschland beispielhaft, und wir sind auf der Basis dieses Dialoges optimistisch, auch die Herausforderungen der Zukunft zu bewältigen."

Zu den wichtigsten Resultaten des Chemiedialogs gehören unter anderem die Ergebnisse in der Diskussion um die zukünftige europäische Chemikalienpolitik, dem sogenannten "Weißbuch". Gerade die mitteldeutsche Chemieindustrie ist von diesen Regelungen stark betroffen. Nachdem das Weißbuch der EU zur Stellungnahme vorgelegt worden war, hat sich Sachsen-Anhalt intensiv in die Beschlussfassung des Bundesrates eingebracht. Im Ergebnis wurde den von der Landesregierung eingebrachten Anträgen in weiten Teilen zugestimmt. Weiterhin konnten Wirtschaftskooperationen mit Chemieregionen in Mitteleuropa vorangetrieben werden. Ausgehend von einem bereits geschaffenen Verbund der Chemieregionen Mitteldeutschland, Masowien (Polen) und Nordböhmen (Tschechien) steht hier die Vision von einem mitteleuropäischen Chemienetzwerk im Mittelpunkt der Gespräche. Darüber hinaus konnte unter anderem die Zusammenarbeit beim Chemieparkmanagement verstärkt sowie eine verbesserte Verkehrsinfrastruktur geschaffen werden. Der Baustart für ein Fraunhofer Demonstrationszentrum für Polymersynthesen mit einem Investitionsvolumen von rund 24 Millionen Euro in Schkopau steht kurz bevor.

Sachsen-Anhalts Wirtschaftsministerin Katrin Budde erklärte: "Mit dem Strategiedialog Chemie hat die Landesregierung ihre politischen Zusagen zur Unterstützung des Strukturwandels der Chemiestandorte im Land Sachsen-Anhalt eingelöst. Heute ist Sachsen-Anhalt wieder das Chemieland von Weltrang. Neben den großen internationalen Chemiekonzernen hat sich hier ein leistungsstarker industrieller Mittelstand etabliert." Als ein Schwerpunktthema für zukünftige Strategiegespräche nannte Wirtschaftsministerin Katrin Budde den Emissionshandel. "Hier wird sich die Landesregierung dafür stark machen, dass sich die neuen Regelungen nicht negativ für die heimische Industrie auswirken."

Der Präsident der Landesvereinigung der Unternehmerverbände Sachsen-Anhalt, Dr. Helge Fänger, betonte: "Der Strategiedialog Chemie ist ein Beweis dafür, dass neben den themenbezogenen Gesprächen zwischen Landesregierung und der Wirtschaft auch branchenbezogene Gespräche durchaus sinnvoll sein können. Wo es sich anbietet, sollten einzelne Branchen diese Dialogangebote der Landesregierung nutzen, um branchentypische Probleme gezielter anpacken zu können."

Dr. Christoph Mühlhaus , der für die chemische Industrie den Strategiedialog koordiniert, kündigte im Rahmen der Pressekonferenz an, dass in der Region ansässige Kunststoffhersteller und ¿verarbeiter sowie Forschungsinstitute den Verein "Polymerentwicklung und Kunststofftechnik in Mitteldeutschland" gründen werden. Er sagte dazu: "Die von der Landesregierung Sachsen-Anhalt initiierte Ansiedlung des Fraunhofer Demonstrationszentrums für Polymersynthesen erfordert eine Bündelung der Interessen der Wirtschaft, um so das Netzwerk Polymerentwicklung und Kunststofftechnik in Mitteldeutschland zu einem Kompetenzzentrum mit internationaler Beachtung zu entwickeln."

Vor gut einem Jahr, am 19. Dezember 2000, hatten sich Vertreter der Chemieindustrie, der Gewerkschaften und der Politik in einem Spitzengespräch mit dem Ministerpräsidenten darauf geeinigt, einen "Strategiedialog" zu initiieren. Gemeinsam definieren die Dialogpartner Handlungserfordernisse bei der Gestaltung von wettbewerbsfähigen Rahmenbedingungen und entwickeln strategische Ansätze. Ein Schwerpunkt der Arbeit liegt im Innovationsbereich. Darüber hinaus werden für das Auftreten gegenüber der Europäischen Union bzw. anderen Regionen Europas Partnerschaften gebildet. Dem Chemiedialog haben sich erst vor kurzem auch die Länder Sachsen und Brandenburg angeschlossen.

Die Chemieindustrie ist für die Wirtschaft Sachsen-Anhalts von strukturbestimmender Bedeutung. Seit Jahren ist sie Wachstumsmotor. In Sachsen-Anhalt wird rund die Hälfte des ostdeutschen Chemieumsatzes erwirtschaftet. Mit ungefähr 12.000 Beschäftigten ist hier auch rund die Hälfte aller Arbeitsplätze der Ost-Chemie angesiedelt. Insgesamt wurden ca. 14 Milliarden Mark in 350 Projekte im Chemiedreieck investiert. Die Landesregierung hat den Privatisierungs- und Umstrukturierungsprozess in den vergangenen Jahren mit erheblichen eigenen Mitteln bzw. mit Mitteln des Bundes und der EU begleitet.

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