Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 572/01

Magdeburg, den 18. Oktober 2001

Ministerpräsident Höppner: EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II wird Dessau voran bringen/ Bis 2006 sind 30 Millionen DM Fördermittel eingeplant

"Die Entscheidung der Europäischen Kommission, Dessau in die EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II aufzunehmen, wird die Stadt in ihrer Entwicklung ein gutes Stück voran bringen." Das erklärte Ministerpräsident Reinhard Höppner heute in Magdeburg vor der Presse anlässlich der Konferenz zur europäischen Strukturpolitik für Ostdeutschland mit EU-Kommissar Michel Barnier. Für die laufende Förderperiode bis 2006 sind rund 30 Millionen DM Fördermittel für Dessau eingeplant.

"Eine gute Entwicklung unserer Städte stärkt den Wirtschaftsstandort Sachsen-Anhalt", sagte der Ministerpräsident weiter. "Die Entscheidung für Dessau unterstreicht auch den Einsatz der Landesregierung für die drittgrößte Stadt unseres Landes und für die Region Anhalt." Dessau ist eine von zwölf beteiligten Städten aus Deutschland und die einzige sachsen-anhaltische Stadt, die an URBAN II teilnimmt. Neben Dessau hatte sich auch Magdeburg um die Teilnahme beworben, das mit dem Stadtteil Cracau während der Förderperiode 1994-1999 erfolgreich an der vorangegangenen Gemeinschaftsinitiative URBAN teilgenommen hatte. URBAN II ist nicht zu verwechseln mit der Landesinitiative URBAN 21, für die ebenfalls EU-Strukturfondsmittel eingesetzt werden.

Zum Programmgebiet in Dessau gehört ein Großteil der Innenstadt. Es hat als markante Grenzen im Westen die Gewerbegebiete entlang der Gleisanlagen, im Osten die Mulde und die Muldeaue, im Norden die Straßenzüge Humperdinckstraße, Albrechtstraße, Kurt-Weill-Straße und Lessingstraße sowie im Süden Kabelweg und Wasserwerkstraße begrenzt. Im Programmgebiet leben 28.101 Einwohner. Zu den vorrangigen Zielen der Stadt Dessau im Rahmen von URBAN II zählen unter anderem:

die Sanierung und Modernisierung von ungenutzten Gebäuden und Flächen,

Investitionsanreize für kleine und mittlere Betriebe, insbesondere des Handwerks,

die Wiedereingliederung von Erwerbslosen in den Arbeitsmarkt,

der Aufbau von Infrastruktur insbesondere für den Tourismus.

Die Staatssekretärin im Bau- und Verkehrsministerium, Ines Fröhlich, wies darauf hin, dass europäische Fördermittel auch für den Straßenbau in Dessau eingesetzt werden. Für das kommende Jahr ist der Baubeginn für den Ausbau der Stadteinfahrt Nord vorgesehen. Für das Vorhaben werden 18,2 Millionen DM förderfähige Gesamtkosten veranschlagt, von denen die Stadt Dessau ein Viertel trägt. Der übrige Betrag wird je zur Hälfte von der Europäische Union und vom Land nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz übernommen. "Ohne Hilfe aus Brüssel könnten Land und Stadt diese große Maßnahme nicht schultern", sagte Fröhlich.

Impressum:

Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt

Pressestelle

Domplatz 4

39104 Magdeburg

Tel: (0391) 567-6666

Fax: (0391) 567-6667

Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de