Ministerium für Wohnungswesen, Städtebau und Verkehr - Pressemitteilung Nr.: 104/00

Magdeburg, den 29. Mai 2000

Neuer Bundesverkehrswegeplan: Bundesregierung informiert Bundestag über Anmeldungen der Länder

Auch Saaleausbau wird überprüft

Die überarbeitung des Bundesverkehrswegeplans geht weiter voran. Das Bundesverkehrsministerium hat jetzt den Vorsitzenden des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages sowie die verkehrspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der fünf Parlamentsfraktionen über die Anmeldungen aller 16 Länder für den Neu- und Ausbau von Schienenwegen, Straßen und Wasserstraßen unterrichtet.

In der Projektübersicht sind auch die Anmeldungen des Landes Sachsen-Anhalt enthalten. Die Landesregierung hatte Schienen- und Straßenbauvorhaben mit einem Investitionsvolumen von fast 15 Milliarden DM angemeldet. Diese Vorschläge werden in den kommenden Monaten vom Bundesverkehrsministerium ebenso überprüft wie der Ausbau der Saale, der gleichfalls in die Liste aufgenommen wurde.

Die Bundesregierung will ihren Entwurf für einen neuen Bundesverkehrswegeplan bis Ende 2001/Anfang 2002 vorlegen. Danach wird er in den parlamentarischen Gremien beraten. Die jetzige Zusammenstellung aller Anmeldungen lässt keine Schlüsse darüber zu, ob ein Vorhaben in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen wird oder nicht. Die Kriterien der Bundesregierung für die Neubewertung der Projekte sind ebensowenig bekannt wie der künftig zur Verfügung stehende Finanzrahmen.

Martin Krems

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