Ministerium für Bau und Verkehr - Pressemitteilung Nr.: 185/02

Magdeburg, 27. August 2002

Wohnungsbau:

Wichtigste Wiederaufbaumaßnahmen können beginnen

Der Bund will den vom Hochwasser betroffenen Ländern noch in dieser Woche eine Soforthilfe in Höhe von 70 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Die Ausreichung der Mittel soll im Vorgriff auf einen 500-Millionen-Fonds "Aufbauhilfe" erfolgen, der für die Behebung von Hochwasserschäden im Bereich des Wohnungsbaus vorgesehen ist. Diese Zusage könne jedoch "nur ein Anfang" sein, meint Sachsen-Anhalts Bau- und Verkehrsminister Karl-Heinz Daehre (CDU). "Die kurzfristige Bereitstellung der Gelder sichert zunächst einmal, dass die wichtigsten Wiederaufbaumaßnahmen im Land begonnen werden können", sagte er nach einem Treffen seines Bundeskollegen Kurt Bodewig (SPD) mit Vertretern der vom Hochwasser betroffenen Länder in Berlin.

Zugleich mahnte Daehre die Festlegung eines Schlüssels an, nach dem die Verteilung der Mittel an die Länder erfolgt. Auch hinsichtlich der Behebung von Schäden im Bereich der Verkehrsinfrastruktur müsse der Bund noch konkrete Aussagen treffen. In den nächsten Tagen wollen der Bund und die Länder zwei so genannte Verwaltungsvereinbarungen abschließen, mit der die Verteilung der finanziellen Belastungen sowie die Modalitäten der Auszahlung geregelt werden.

Nach Auskunft von Daehre können die Kosten der Schadenserhebung durch Sachverständige aus dem "Aufbauhilfe"-Fonds bezahlt werden. Er forderte die Mitglieder von Kammern und Verbänden des Landes auf, sich weiter aktiv an der Aufnahme und Bewertung der durch das Hochwasser entstandenen Schäden zu beteiligen.

Der bislang für den Baubereich ermittelte Gesamtschaden in Sachsen-Anhalt beträgt laut Daehre rund 590 Millionen Euro. Davon entfielen etwa 524 Millionen Euro auf Schäden an mehr als 13.000 privaten Gebäuden. Betroffen seien fast 40.000 Bürger in 60 Städten und Gemeinden des Landes. Hinzu kämen die Schäden an öffentlichen Einrichtungen und kommunalen Gebäuden in Höhe von insgesamt rund 65 Millionen Euro. Für die Instandsetzung des Straßennetzes müssten laut einer aktuellen Schätzung rund 167 Millionen Euro aufgebracht werden. Der Gesamtschaden im Bau- und Verkehrsbereich in Sachsen-Anhalt werde voraussichtlich ein bis 1,5 Milliarden Euro betragen.

Harald Kreibich

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