Ministerium für Wohnungswesen, Städtebau und Verkehr - Pressemitteilung Nr.: 117/01

Ministerium für Wohnungswesen, Städtebau und Verkehr - Pressemitteilung Nr.: 117/01

Magdeburg, den 10. September 2001

Gespräch mit Magdeburgs Oberbürgermeister und IHK-Präsidenten über Strombaumaßnahmen an der Elbe

Heyer: Finanziell gesicherte Verkehrsprojekte nicht in Frage stellen

Verkehrsminister Jürgen Heyer (SPD) hat davor gewarnt, Verkehrsprojekte des Bundes, die durch laufende Investitionsprogramme finanziell abgesichert sind, in Frage zu stellen. Bei einem Gespräch mit Magdeburgs Oberbürgermeister Lutz Trümper (SPD) und den Präsidenten der Industrie- und Handelskammern Magdeburg und Halle-Dessau, Klaus Hieckmann und Albrecht Hatton, sprach sich Heyer heute in Magdeburg dafür aus, die laufenden Strombaumaßnahmen des Bundes an der Elbe "konsequent, aber ökologisch behutsam" zu Ende zu führen. Der Minister wies darauf hin, dass von den dafür eingeplanten 500 Millionen DM bereits 200 Millionen verbaut seien. 25 Millionen DM sind für das Abschleifen des Magdeburger Domfelsens vorgesehen.

"Bei der anstehenden Neufassung des Bundesverkehrswegeplans wird es angesichts knapper Kassen schwierig genug werden, für das Land wichtige Verkehrsvorhaben weiter fest zu schreiben", sagte Heyer weiter. "Wir sollten nicht auch noch längst beschlossene, finanziell untersetzte und bereits weitgehend realisierte Bauprojekte immer wieder auf den Prüfstand stellen."

Gerade bei den umweltverträglicheren Verkehrsträgern Schiene und Wasserstraße seien Zukunftsinvestitionen erforderlich, die eine Verlagerung des Güterverkehrs vom Lkw auf Bahn und Binnenschiff erst möglich machten, so der Minister: "Wenn wir den ökologisch problematischen Verkehrsmix von heute und die unzureichende wirtschaftliche Entwicklung Ostdeutschlands einfach prognostisch fortschreiben und damit Verkehrsinvestitionen kippen, bringen wir einen Teufelskreis in Gang, der für Mensch, Umwelt und Wirtschaft gleichermaßen schädlich ist."

Es liege auf der Hand, dass die schwache Entwicklung der Elbschifffahrt unmittelbar mit den Einschränkungen der Schiffbarkeit des Flusses zusammenhänge, sagte Heyer. Das Bemühen der Bundesregierung, hier gegenzusteuern, verdiene breite Unterstützung.

Er gehe davon aus, dass die Koalitionsvereinbarung von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, in der alle begonnenen Verkehrsprojekte fest geschrieben und von einer überprüfung für den neuen Bundesverkehrswegeplan ausgenommen wurden, konsequent umgesetzt werde.

Martin Krems

Impressum:

Ministerium für Wohnungswesen, Städtebau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt

Pressestelle

Turmschanzenstraße 30

39114 Magdeburg

Tel: (0391) 567-7504

Fax: (0391) 567-7509

Mail: presse@mwv.lsa-net.de