Pressemitteilungen der Ministerien
Kommission gibt Geld für zwei Krankenhäuser frei
29.01.2020, Magdeburg – 9
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
Wernigerode/Halle.
Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne zeigte sich erfreut über die
Entscheidung der Gemeinsamen Kommission, wonach das Harz-Klinikum Dorothea
Christiane Erxleben in Wernigerode und das AWO-Psychiatriezentrum Halle
Fördermittel aus Benutzerbeiträgen gem. Artikel 14 Gesundheitsstrukturgesetz
(GSG) in Höhe von insgesamt ca. 10 Mio Euro erhalten. Dabei handelt es sich um
Zuschüsse zu Investitionskosten.
?Damit können nun dringende Bauvorhaben realisiert werden, wodurch sich
die schwierige finanzielle Situation der beiden Kliniken entspannt?, erklärte
Grimm-Benne.
In den Standort Wernigerode fließen knapp acht Millionen Euro. In einen
Neubau mit Notaufnahme und Intensivstation zieht nun auch eine Kinderklinik
ein, die bislang am Standort Hasserode angesiedelt war. Die Station für Kinder
und Jugendliche befindet sich in unmittelbarer Nähe zu den Kreißsälen und
Neonatologie-Abteilung. Durch die Zusammenlegung werden Synergie-Effekte
genutzt.
Das AWO Psychiatriezentrum in Halle erhält ca. zwei Millionen Euro. Ein
Ersatzneubau soll die räumlichen Bedingungen der Behandlung von psychisch
kranken Patienten, insbesondere der gerontopsychiatrisch erkrankten Patienten
und die Therapiemöglichkeiten am Standort verbessern. Derzeit sind die Patienten
in einer ungeeigneten Altbausubstanz eines DDR-Plattenbaus untergebracht.
Hintergrund:
Gemäß Artikel 14 GSG beteiligten
sich von 1995 bis 2014 die Benutzer der Krankenhäuser oder ihre Kostenträger
mit einem Investitionszuschlag je Berechnungstag an den Investitionsprogrammen.
Der Investitionszuschlag für jeden Berechnungstag (Benutzerbeitrag), welcher
von den Krankenkassen für ihre Versicherten aufzubringen ist, betrug zunächst
von 1995 bis 2000: 8,00 DM (4,09 ?) und von 2001 bis 2014: 11,00 DM (5,62 ?). Die
Auswahl der Fördermaßnahmen obliegt einer Gemeinsamen Kommission, welche sich
aus dem Land, der Landeskrankenhausgesellschaft und den Verbänden der
Krankenkassen auf Landesebene zusammensetzt.
Von 1995 bis 2015 wurden 21
Investitionsprogramme mit 177 Krankenhausinvestitionsmaßnahmen in einem
Gesamtumfang von mehr als 550 Mio. Euro aufgelegt.
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