Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 043/03

Magdeburg, den 12. März 2003

Innenminister Klaus Jeziorsky: Sachsen-Anhalt verfügt über ein Lagezentrum zur Bewältigung von Krisenlagen

Im Hinblick auf die diskutierte Forderung, wonach Sachsen-Anhalt am Beispiel von Brandenburg ein Koordinationszentrum für Brand- und Katastrophenschutz gründen soll, weist Innenminister Klaus Jeziorsky auf nachfolgenden Aspekt hin:

In Sachsen-Anhalt sei neben dem Lagezentrum des Innenministeriums bereits seit ca. 10 Jahren ein Landeslagezentrum für die Bewältigung von Krisenlagen eingerichtet, das im Rahmen eines Wechselschichtdienstes rund um die Uhr besetzt sei. Für den Bedarfsfall sei ein Krisenraum vorbereitet, der mit allen erforderlichen Kommunikationstechniken und sonstigen Führungsmitteln ausgestattet wurde. Auf Anforderung werde im Krisenraum sofort ein Arbeitsstab mit den entsprechenden Experten des Innenministeriums eingerichtet.

In diesem Arbeitsstab sind Schwerpunktaufgaben wie z. B. zusammengefasst:

Militärische Angelegenheiten,

Brand- und Katastrophenschutz sowie Zivile Verteidigung,

Kriminalitätsbekämpfung,

Polizeivollzugsdienst,

Polizeiverwaltung und Recht der Gefahrenabwehr.

Je nach Ereignis werde der Arbeitsstab durch Vertreter anderer betroffener Ministerien und nachgeordneter Behörden (z. B. der Regierungspräsidien und der Polizeibehörden) erweitert. Durch die insgesamt vorhandenen administrativ-organisatorischen und technischen Vorbereitungen könne jederzeit aus dem Stand eine funktionsfähige und ressortübergreifende Stabsorganisation gebildet werden, die u.a. die gesamten logistischen Möglichkeiten der Landesverwaltung (insbesondere der Polizei) nutzen könne.

Jeziorsky: "In den vergangenen Jahren hat sich dieses Instrumentarium der Landesregierung bereits mehrfach bei der Bewältigung außergewöhnlicher Lagen bewährt: So z. B. bei der Bewältigung der "Millenium-Problematik", bei den Verdachtsfällen auf Verbreitung von Milzbranderregern zu Beginn des Afghanistan-Krieges im Jahre 2001 und insbesondere bei der Bewältigung der Hochwasserkatastrophe in Jahre 2002."

Im übrigen obliegt dem Landeslagezentrum die fortlaufende Aufgabe der Informationsbeschaffung und Weiterleitung an die zuständigen Ministerien.

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