Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 028/01

Magdeburg, den 23. Januar 2001

Fördermittel der Europäischen Union machen Großprojekte im Landesstraßenbau möglich/ Verkehrsminister Heyer: "Europäische Politik wird vor Ort erfahrbar"/ Fast 329 Millionen DM Investitionsvolumen

Die erhöhten Fördermittel der Europäischen Union in der Förderperiode 2000 bis 2006 machen die Realisierung von großen Straßenbauvorhaben auch im Landesstraßenbau und im kommunalen Straßenbau möglich. Verkehrsminister Dr. Jürgen Heyer stellte in der heutigen Kabinettssitzung die Liste der Vorhaben vor, die in den kommenden Jahren realisiert werden sollen.

"In Sachsen-Anhalt wird europäische Politik in den nächsten Jahren im wahrsten Sinne des Wortes erfahrbar", so Minister Heyer. "Auch Vorhaben von regionaler Bedeutung erhalten mit diesen Mitteln eine Chance."

Dem Verkehrsministerium stehen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) 160,4 Millionen DM für Verkehrsvorhaben zur Verfügung, die wie folgt aufgeteilt werden:

88,8 Millionen DM für den Landesstraßenbau,

49,9 Millionen DM für kommunale Straßenbaumaßnahmen an Bundes- und Landesstraßen in kommunaler Baulast,

21,7 Millionen DM für Ausbau und Modernisierung des Hansehafens in Magdeburg sowie für seine Anbindung an Straße und Schiene (Verlängerung der Hafenbahn).

Im Zuge von Landesstraßen sollen 75 Straßen- und Brückenbauvorhaben realisiert werden. Dazu zählen alle bislang geplanten Brückenneubauten. Die EU übernimmt bei diesen Vorhaben die Hälfte der Kosten, die andere Hälfte trägt das Land.

Durch die Förderung kommunaler Straßenbauvorhaben an Bundes- und Landesstraßen können die Städte, die diese Straßen in ihrer Baulast haben - das betrifft Magdeburg, Halle (Saale), Dessau und Lutherstadt Wittenberg -, in erheblichem Maße unterstützt werden. Bei diesen Maßnahmen tragen die Städte 25 Prozent der Kosten, die übrigen Kosten teilen sich die EU und das Land.

So wird mit den EFRE-Mitteln im Landes- und kommunalen Straßenbau zusammen mit den Landes- und Kommunalgeldern ein Gesamtinvestitionsvolumen von 328,7 Millionen DM ausgelöst.

Zu den wichtigsten Vorhaben im Landesstraßenbau gehören die Ortsumgehungen für Döllnitz (bereits im Bau), Hohenerxleben, Neinstedt, Sandersleben, Salzfurtkapelle, Schleibnitz und Seyda. Im kommunalen Straßenbau zählen Projekte wie die Untertunnelung des Universitätsplatzes in Magdeburg sowie der Neubau der Berliner Brücke und der zweite Bauabschnitt der Osttangente in Halle dazu. Jürgen Heyer: "Projekte dieser Größenordnung hätten wir ohne EFRE-Mittel auf absehbare Zeit nicht anpacken können."

Ergänzend zu den EU-Mitteln, die das Land erhält, wird auch die B 6 (n) aus EFRE-Mitteln bezahlt, die der Bund direkt einsetzt. Von 848 Millionen DM Gesamtkosten werden 325 Millionen DM aus dem europäischen Fonds zugeschossen.

Eine vollständige übersicht über die geplanten Vorhaben ist in der Pressestelle des Ministeriums für Wohnungswesen, Städtebau und Verkehr unter der Tel.-Nr. 0391/567-7504 erhältlich.

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