Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 016/02

Magdeburg, den 7. Februar 2002

Püchel: Polizeiliche Videobeobachtung nun auch in Magdeburger City

Nach Auskunft von Innenminister Dr. Manfred Püchel wird die Videobeobachtung öffentlicher Bereiche durch die Polizei seit der Novellierung des Polizeigesetzes im Juli 2000 vornehmlich in den Städten Dessau, Halle und Magdeburg zur gezielten Kriminalitätsprävention genutzt. Parallel dazu sehe eine Präsenzkonzeption der Polizei verstärkte Fußstreifen in den videobeobachteten Bereichen vor.

Püchel: "Nachdem in Magdeburg bereits seit Mai vorigen Jahres positive Erfahrungen bei der Videobeobachtung öffentlicher Bereiche gemacht wurden, wird diese jetzt auch auf den direkten Innenstadtbereich erweitert."

Mit der Installation einer Videokamera an einem Gebäude, dem s.g. "Blauen Bock" können künftig die Bereiche Breiter Weg bis Landeszentralbank, Uniplatz in Nord-Süd-Richtung und die Ernst-Reuter-Allee vom Hauptbahnhof bis zur Strombrücke eingesehen werden. Die Beobachtung sei zunächst für drei Monate vorgesehen.

Hinweisschilder in deutscher und englischer Sprache weisen die Bevölkerung auf die zeitweilige Beobachtung dieses Bereiches hin. Die Bilder werden mittels schwenkbarer Kamera zur Polizeidirektion Magdeburg übertragen.

Info - Videobeobachtung in Sachsen-Anhalt

Dessau

Vorrangig wegen zahlreicher Verstöße gegen das BTM-Gesetz wurde im Stadtpark während des Zeitraumes vom November 2000 bis Januar 2001 die Videobeobachtung durchgeführt. Aufzeichnungen aufgrund von Straftaten erfolgten dabei nicht. Die Maßnahme führte zu einem Rückgang des Straftatenaufkommens hinsichtlich der Drogendelikte in dem betreffenden Bereich um ca. 87 Prozent. Nachdem eine steigende Straftatentendenz festzustellen war, wurde ab Dezember 2001 die Videobeobachtung wieder aufgenommen, die zunächst bis Ende März vorgesehen ist.

Halle

Hier erfolgt eine kontinuierliche Beobachtung des Marktplatzes, da bekannt ist, dass der Bereich zur Vorbereitung/Begehung von Drogen- und Eigentumsdelikten genutzt wird. Aufzeichnungen werden nur beim Anfangsverdacht einer Straftat vorgenommen. Im Jahr 2000 geschah dies in 30 Fällen und im Jahr 2001 in 17 Fällen. Davon wurden nach Detailauswertung im Jahr 2000 in 26 Fällen und im Jahr 2001 in 14 Fällen Löschungen vorgenommen, weil sich der Anfangsverdacht nicht erhärten ließ. Nach Feststellungen der PD Halle hat die Videobeobachtung dazu beigetragen, das Straftatenaufkommen zu senken und das Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung in nicht unerheblichem Maße zu steigern. So konnte auf dem Marktplatz in Halle ein Rückgang der Straßenkriminalität im überwachten Bereich von 265 Straftaten (1999) auf 166 Straftaten (2001) festgestellt werden.

Magdeburg

Videobeobachtungsmaßnahmen werden in Magdeburg seit Mai 2001 an den Parkplätzen "Am Pfahlberg" sowie "Florapark" durchgeführt, nachdem dort eine hohe Anzahl von Diebstählen an bzw. aus Kraftfahrzeugen festzustellen war. Auch hier wurden bislang keinerlei Aufzeichnungen angefertigt. Seit Beginn der Maßnahmen sind die Fallzahlen rückläufig.

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