Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 494/01

Magdeburg, den 18. September 2001

Minister Heyer: Umfangreiche Investitionen in Dessaus Infrastruktur

Als außerordentlich erfreuliche Entwicklung hat Minister Jürgen Heyer die Sicherung der Arbeitsplätze im ehemaligen Spezialwerk der Deutschen Bahn AG Stahlbau Dessau gewürdigt. Im Anschluss an die heutige Sitzung des Landeskabinetts in Dessau verwies er auf das Engagement der Roßlauer Schiffswerft, die den Betrieb am 1.7. 2001 übernommen hat, nachdem die Deutsche Bahn AG dessen Schließung bereits zum 31.12.2000 angekündigt hatte. Zusammen mit dem weiterhin von der Deutschen Bahn AG betriebenen Regio-Werk haben damit Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von zwei strukturbestimmenden Betrieben der Stadt eine neue Perspektive erhalten.

Im Bereich der Städtebauförderung verwies Minister Heyer auf die Förderung in Höhe von 77 Millionen DM, die seit 1991 für die Stadt Dessau zur Verfügung gestellt wurden. Darunter allein 58 Millionen DM für städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen.

Auf Vorschlag des Landes wurde die Dessauer Innenstadt von der Europäischen Union in die Förderung der "Gemeinschaftsinitiative URBAN II" aufgenommen. Damit werden aus Mitteln der EU Maßnahmen in der Innenstadt mit 75 % bezuschusst. Im Förderzeitraum von 2000 - 2006 stehen dafür rd. 30 Millionen DM zur Verfügung. Dessau ist damit die einzige Stadt Sachsen-Anhalts, die in der laufenden Förderperiode aus diesem europaweiten Programm gefördert wird.

Im Bereich des Straßenbaus wurden von 1991 - 2000 durch das Land Fördermittel in Höhe von rd. 44 Millionen DM aus dem GVFG-Programm bereit gestellt. In den Jahren 1997 - 1999 aus dem Infrastrukturprogramm weitere 4,7 Millionen DM. Damit wurden u. a. folgende Großprojekte mitfinanziert: Der Neubau der Friedrichstraße, der Jonitzer Brücke, der Südbrücke, der Osttangente und der Randstraße im Stadtteil Alten. Im Rahmen der Straßenbahnerweiterung flossen 3,5 Millionen DM in den Ausbau der dafür mitgenutzten Straßen. Kurz vor der Fertigstellung steht der Ersatzneubau der Peisker Brücke im Zuge der B 184 am nördlichen Ortsausgang. Seit April 2001 befindet sich die Südanbindung Dessau im Bau. Der 2,5 km lange Straßenabschnitt wird voraussichtlich im Herbst 2002 fertiggestellt sein.

Auf der Autobahn 9 wird noch im September mit den Arbeiten zum sechsspurigen Ausbau des Abschnitts Vockerode bis Landesgrenze Brandenburg begonnen. Minister Heyer rechnet dafür mit einer Bauzeit von zwei Jahren.

Zur Perspektive des Straßenbaus im Raum Dessau verwies der Minister auf die Anmeldungen des Landes im Rahmen der überarbeitung des Bundesverkehrswegeplans; vierstreifiger Ausbau zwischen Dessau und Roßlau (B 184) und die Ortsumfahrung Mosigkau (B 185).

Im Zusammenhang mit dem Umzug des Umweltbundesamtes nach Dessau wies der Minister darauf hin, dass sich der ursprünglich vorgesehene Umzugstermin 1.9.2003 voraussichtlich um 15 Monate verzögern wird. Als Grund nannte er, dass bei der Investitionsmaßnahme beispielhafte ökologische Lösungen verwirklicht werden sollen. Ziel sei es unter anderem, die geltenden Werte der Wärmeschutzverordnung um mindestens 40 % zu unterschreiten.

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