Ministerium für Wirtschaft und Arbeit - Pressemitteilung Nr.: 223/02

Magdeburg, den 28. November 2002

Strategiedialog Chemie

Wirtschaft und Politik wollen chemische Infrastruktur "mit mehr Geschäft füllen"

Schkopau. Der Strategiedialog Chemie zwischen der Landesregierung Sachsen-Anhalt und der chemischen Industrie wurde heute im Werk Schkopau der BSL Olefinverbund GmbH fortgesetzt. Beraten wird über die Entwicklung der Chemischen Industrie in Mitteldeutschland unter Beachtung neuer Rahmenbedingungen, über den Emissionsrechtehandel, die Chemikalienpolitik, ein Bündnis für junge Arbeit, über die Initiative Mitteldeutschland und über die Entwicklung der Chemieparks und des Netzwerks Polymerentwicklung.

"Die Chemieindustrie zählt zu den Wachstumsmotoren der Wirtschaft von Sachsen-Anhalt. Deshalb unterstützt die Landesregierung alle Aktivitäten, die zur Stärkung der Branche und zu weiteren Investitionen führen", sagte Wirtschaftsminister Dr. Horst Rehberger im Anschluss an die mehrstündige Diskussion. "So wie wir in Sachsen-Anhalt günstigste Bedingungen für eine leistungsstarke Chemieindustrie schaffen, erwarten wir auch vom Bund und von der Europäischen Union verbesserte Rahmenbedingungen für diesen profilbestimmenden Industriezweig."

Der Geschäftsführer der BSL Olefinverbund GmbH und stellvertretende Vorsitzende des Verbandes der Chemischen Industrie e.V., Landesverband Nordost, Dr. Christoph Mühlhaus, begrüßte die Fortsetzung des mit der Vorgängerregierung begonnen Strategiedialogs durch die neue Landesregierung. Er wies darauf hin, dass die chemische Industrie der neuen Bundesländer die Phase der Restrukturierung abgeschlossen hat. Vordringliche Aufgabe sei jetzt die Weiterentwicklung des Industriezweiges. "Für eine nachhaltige Entwicklung kommt es darauf an, die geschaffene Infrastruktur mit noch mehr Geschäft zu füllen", betonte Mühlhaus.

Die Landesregierung und die chemische Industrie erzielten bei diesem Spitzengespräch übereinstimmung zu folgenden Punkten:

Der Strategiedialog mit der Landesregierung wird unter Federführung des Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit Sachsen-Anhalts fortgeführt.

Rahmenbedingungen werden gemeinsam mit der Politik gestaltet, um weitere Investoren für die mitteldeutsche Chemieregion zu gewinnen. Dazu gehören u. a. ein länderübergreifendes Vorgehen, in das auch Sachsen, Brandenburg und Thüringen einbezogen werden, Kooperationen mit Chemieregionen des EU-Beitrittsgebietes, Ausbau der Verkehrsinfrastruktur sowie regionale Innovationsstrategien.

Netzwerke der Produzenten, Anwender und Forscher werden weiter ausgebaut, um eine Forschungskompetenz zu erreichen, die weitere Unternehmen veranlasst, ihre Entwicklung und Produktion in Mitteldeutschland durchzuführen.

Das regionale Netzwerk der mitteldeutschen Chemieregion CeChemNet findet mit Unterstützung der Landesregierung Aufnahme in das Europäische Netzwerk der Chemieregionen.

Die EU-Kommission muss bei der Umsetzung der Ideen des Weißbuches (Chemikalienpolitik) unbedingt die Auswirkungen auf die Wirtschaft, insbesondere auch auf die kleinen und mittleren Unternehmen, berücksichtigen.

Am Strategiegespräch mit der chemischen Industrie nahmen von Seiten der Landesregierung . Umweltministerin Petra Wernicke, Wirtschaftsminister Dr. Horst Rehberger und Wirtschafts-Staatssekretär Manfred Maas teil.

Die Chemieindustrie war durch Geschäftsführer folgender Unternehmen und Verbände vertreten: ECI Elektrochemie GmbH, P-D ChemiePark Bitterfeld-Wolfen GmbH, MIDER Mitteldeutsche Erdöl-Raffinerie GmbH, BASF Schwarzheide GmbH, InfraLeuna Infrastruktur und Service GmbH, Solvay Soda Deutschland GmbH, SKW Stickstoffwerke Piesteritz GmbH, BSL Olefinverbund GmbH, Infra-Zeitz Service mbH, Verbände der Nordostchemie, Institut für Strukturpolitik und Wirtschaftsförderung Halle-Leipzig e.V.

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