Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff

sieht die Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie als Chance für

Sachsen-Anhalt. ?Für Verzagtheit gibt es keinen Grund. Die Unterstützung durch

Bund und EU, aber auch die Besinnung auf unsere eigenen Stärken, machen es uns

möglich, die Krise als Chance zu begreifen. Wir wollen sie nicht nur

bewältigen, sondern Sachsen-Anhalt stärker und moderner machen. Ich bin sehr zuversichtlich,

dass uns dies gelingt?, betonte er in seiner Regierungserklärung vor dem

Landtag.

Der Ministerpräsident dankte den

Sachsen-Anhalterinnen und Sachsen-Anhaltern für ihre Solidarität und ihre

Mitwirkung bei der Eindämmung der Corona-Pandemie. Jetzt müsse es darum gehen,

nach vorn zu schauen. Ziel sei es, so Haseloff, sobald als möglich die bis zur

Pandemie erfolgreiche Entwicklung in der Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt

fortzusetzen. Die Hilfen des Landes sowie die Mittel aus dem Konjunkturpaket

des Bundes böten dazu eine große Chance. Der Regierungschef sieht das Land

insbesondere in wichtigen Zukunftsfeldern wie der Nutzung von Grünem

Wasserstoff oder in der Pharmatechnik gut aufgestellt.

?Unabhängig

vom Konjunkturprogramm und der Bewältigung der aktuellen Krisenfolgen sollte

die Corona-Pandemie aber auch Anlass sein, über grundlegende Fragen der

wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung nachzudenken?, erklärte

Haseloff. So forderte er, die Wirtschaft pandemiefest zu machen. Arbeit und

Wertschöpfung müssten anders organisiert, die Chancen der Digitalisierung

genutzt werden. Bei wichtigen Produkten müsse es Redundanzen geben, z. B. im

medizinischen Bereich.

Das Land investiere weiter in die

Zukunft Sachsen-Anhalts. So werde es für alle Schulen bis Ende kommenden Jahres

einen schnellen Internetanschluss geben. Der Strukturwandel in der Kohleregion

müsse zügig fortgesetzt werden. Dazu forderte er ein baldiges Inkrafttreten des

Strukturstärkungsgesetzes. Wünschenswert sei zudem, wenn Sonderregelungen der

EU zur Bewältigung der Folgen der Pandemie über den 31. Dezember 2020 hinaus

verlängert würden.

Der Ministerpräsident warnte jedoch

davor, die Pandemie als überwunden zu betrachten: ?Solange es keinen Impfstoff

oder wirksame Medikamente gibt, ist Covid19 eine reale Gefahr. Wir können

daher, trotz rückläufiger Fallzahlen, derzeit nicht einfach zum Alltag

übergehen.? Das Land habe jedoch ein effektives Testkonzept auf Covid19

entwickelt, das u. a. dazu beitrage, Menschen mit erhöhtem Risiko zu schützen

und die Nachverfolgung von Kontaktpersonen verbessere. Erforderliche

Laborkapazitäten seien geschaffen worden, die auf bis 15.000 Tests pro Tag

ausgebaut werden könnten.

Es müsse darum gehen, auch das

öffentliche Leben pandemiefest zu machen. ?Wichtig ist es Persönlichkeitsrechte zu schützen und Freiheitsrechte zu

achten. Ihre Wahrnehmung, das hat die Pandemie gezeigt, darf aber nicht das

Leben anderer bedrohen. Es darf hier nicht das Recht des Stärkeren über die

Schwachen, wie Alte oder Kranke, triumphieren. Sie benötigen besonderen Schutz

und unsere Solidarität?, betonte Haseloff.

Zugleich ermunterte der Regierungschef

die Bürgerinnen und Bürger aber auch, die nach den Lockerungen der

Eindämmungsmaßnahmen bestehenden Möglichkeiten zu nutzen und Theater oder Kinos

und Museen zu besuchen, touristische und gastronomische Angebote im Land zu

nutzen und bei regionalen Händlern einzukaufen. ?Wir brauchen Zuversicht und

Zutrauen?, so Haseloff. Nur eine Rückkehr in den Normalmodus bei KiTa, Schule

und Arbeit sei Voraussetzung, weitere Einkommensverluste zu verhindern und die

Wirtschaft zu beleben. So sei es auch das Ziel der Landesregierung, am 27.

August in das neue Schuljahr unter möglichst regulären Bedingungen zu starten.

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