Ministerium für Wohnungswesen, Städtebau und Verkehr - Pressemitteilung Nr.: 225/00

Magdeburg, den 3. November 2000

Betrifft Verhandlungen im Forschungs- und Entwicklungswerk Blankenburg

Heyer: "Schließung des Standortes kurzfristig nicht zu befürchten"

In den Verhandlungen über die Zukunft des Forschungs- und Entwicklungswerkes Blankenburg hat Verkehrsminister Jürgen Heyer (SPD) sein Unverständnis über den Stilllegungsbeschluss der Deutschen Bahn geäußert. Heyer: "Das Forschungs- und Entwicklungswerk Blankenburg bereitet der Bahn nicht nur keine Verluste, sondern die Produkte und Dienstleistungen dieses Werkes werden von der Bahn selbst dringend benötigt."

Zum Abschluss der Verhandlungen in Blankenburg wurden folgende Punkte festgehalten:

Die Deutsche Bahn AG, das Verkehrsministerium und das Wirtschaftsministerium Sachsen-Anhalt, der Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer und die Transnet Gewerkschaft GdED haben am 3.11.2000 über die Planungsüberlegungen des Vorstandes zur Schließung des Forschungs- und Entwicklungswerkes in Blankenburg gesprochen.

Die Deutsche Bahn AG erklärt, dass sie insbesondere aus wirtschaftlichen, aber auch aus unternehmensstrategischen Gründen zukünftig keine Spezialwerke mehr betreiben will.

In den kommenden Monaten wird die Deutsche Bahn AG mit Unterstützung des Verkehrsministeriums und des Wirtschaftsministeriums Sachsen-Anhalt und des Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Bundesländer nach dem Grundsatz "Privatisierung vor Schließung" mit Investoren intensiv über das Forschungs- und Entwicklungswerk Blankenburg verhandeln, um den Standort zu erhalten. Die Deutsche Bahn AG wird im Falle einer Veräußerung oder sonstiger Maßnahmen, mit denen die Werke rechtlich und wirtschaftlich unabhängig von der Bahn aufgestellt werden, den Prozess in Abhängigkeit von der Privatisierungsstruktur und angelehnt an die Kosten für die Auslaufproduktion begleiten.

Bund und Land sichern zu, dass sämtliche Möglichkeiten der Wirtschaftsförderung in diese Verhandlungen einbezogen werden.

Die Beteiligten sind sich in dem Ziel einig, dass Forschungs- und Entwicklungswerk Blankenburg angesichts seiner Leistungsfähigkeit zu erhalten und nach Möglichkeit zu veräußern. Wenn sich in einem mit dem Gesamtbetriebsrat zu vereinbarenden Zeitraum keine wirtschaftlich tragfähigen Lösungen abzeichnen, wird das Stilllegungsverfahren eingeleitet.

"Angesichts der wirtschaftlichen Lage des Werkes ist eine kurzfristige Stilllegung offenkundig nicht zu befürchten", zog Heyer als Fazit der Verhandlungen.

Martin Krems

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