Pressemitteilungen der Ministerien
Corona-Virus: Landesregierung beschließt Maßnahmepaket
13.03.2020, Magdeburg – 119
- Staatskanzlei und Ministerium für Kultur
Die Landesregierung hat auf
ihrer heutigen Sondersitzung ein Maßnahmepaket beschlossen, um die Ausbreitung
des Coronavirus im Land zu erschweren. ?Die Landesregierung steht in enger
Abstimmung mit dem Bund und den Kommunen in Sachsen-Anhalt. Ziel all unserer
Bemühungen ist es, die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen und die
Gefahren, aber auch die Belastungen für Bevölkerung und Unternehmen dabei so
gering wie möglich zu halten?, erklärte Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff. Ein
Koordinierungsgremium zwischen Bund und Ländern wurde eingerichtet.
So
werden die allgemeinversorgenden Krankenhäuser
in Sachsen-Anhalt aufgefordert, planbare Aufnahmen möglichst auszusetzen, um
Aufnahmekapazitäten für Corona-Patienten bereit zu halten. Aktuell habe es
höchste Priorität, das Gesundheitswesen auf die anstehenden Belastungen
vorzubereiten, betonten Haseloff und Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne. Grimm-Benne
dankte in diesem Zusammenhang insbesondere den Beschäftigten im Gesundheitswesen
für ihren Einsatz: ?Wir stehen gemeinsam vor einer großen Herausforderung.?
Die
Bundesregierung habe zugesagt, durch gesetzliche Maßnahmen zügig
sicherzustellen, dass die für die Krankenhäuser durch das Verschieben planbarer
OPs entstehenden wirtschaftlichen Folgen durch die gesetzliche
Krankenversicherung ausgeglichen werden, bzw. Boni für zusätzliche Kapazitäten
erfolgen, informierte der Ministerpräsident.
Zudem wurde beschlossen, von
Montag, 16. März, bis einschließlich Montag, 13. April (Ende der Osterferien) Schulen und Kindertageseinrichtungen zu
schließen. Die Dienstpflicht bleibt bestehen. Für Notsituationen wird es
unterrichtliche Angebote geben. Eine Notbetreuung in den Grundschulen, den
Horten und Kindertageseinrichtungen wird gesichert. ?Es wird alles dafür getan,
dass Schülerinnen und Schülern kein Nachteil durch diese Situation entsteht.
Wir stellen sicher, dass mehrere Szenarien hinsichtlich der Abschlussarbeiten
und Zentralabiturprüfungen umgesetzt werden können. Für jede Schülerin und für
jeden Schüler wird es Möglichkeiten geben, die Abschlussprüfungen abzulegen.
Entsprechende Maßnahmen wurden eingeleitet?, so Bildungsminister Marco Tullner.
Beratungsstellen wird empfohlen, statt persönlicher
Beratungsgespräche möglichst andere Kommunikationswege zu nutzen.
Haseloff
informierte darüber, dass Unternehmen,
die durch die Ausbreitung des Virus in Schwierigkeiten kommen, mit Hilfen
rechnen können. So habe der Bund Verbesserungen bei der Kurzarbeit und
Liquiditätshilfen zugesagt. Sachsen-Anhalt werde bei der Bewältigung der Krise
eng mit dem Bund zusammenarbeiten. Das gelte sowohl für die Ebene der
Staatskanzlei wie auch hinsichtlich der Bereiche Gesundheit und Inneres.
Bisher
gibt es in Sachsen-Anhalt 33 Infizierte (Stand: 11.30 Uhr), Kontaktpersonen werden
konsequent unter Quarantäne gestellt, um eine Ausbreitung der Krankheit zu
verhindern und insbesondere auch betagte Menschen besonders zu schützen.
Zur
Abstimmung wird es am Nachmittag auf Einladung von Haseloff eine
Telefonschaltkonferenz mit den Landräten und Oberbürgermeistern in
Sachsen-Anhalt geben.
Normal
0
21
false
false
false
DE
X-NONE
X-NONE
Impressum:
Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt
Pressestelle
Hegelstraße 42
39104 Magdeburg
Tel: (0391) 567-6666
Fax: (0391) 567-6667
Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de