Ministerium für Wirtschaft und Technologie - Pressemitteilung Nr.: 127/00

Magdeburg, den 20. Juni 2000

Nachhaltigkeitskonferenz der Europäischen Union

Staatssekretär Nagel: Dauerhaftigkeit ist wichtiges Kriterium für Fördermittel-Vergabe

Magdeburg/Dessau . "ökonomie und ökologie sind keine Gegensätze, sondern zwei Seiten einer Medaille. ökologische Kompetenz ist ein Wettbewerbsvorteil, der sich ganz im Sinne der ökonomie auszahlt." Mit diesen Worten eröffnete heute Wirtschaftsstaatssekretär Ralf Nagel in Dessau die zweitägige EU-Konferenz "Dauerhaftigkeit und Strukturpolitik". Etwa 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus den Ziel-1- und Ziel-2-Regionen der EU diskutieren über die Nachhaltigkeit der europäischen Strukturförderung.

"Sachsen-Anhalt kommt als besonders vom Strukturwandel betroffene Region im Rahmen der Strukturfondsförderung ein besonderer Stellenwert zu. Als Ziel-1-Region genießen wir, wie alle Neuen Bundesländer, oberste Förderpriorität. Wir sind deshalb an einer breiten Diskussion über die Verwendung dieser Gelder interessiert", würdigte Nagel das große Interesse an der Konferenz.

Bei der Vergabe der europäischen Fördermittel werde streng darauf geachtet, dass das Prinzip der Nachhaltigkeit eingehalten werde, betonte der Staatssekretär. Das gelte sowohl für die Umweltkriterien, für die Dauerhaftigkeit des Wirtschaftswachstums, als auch für die Chancengleichheit für Frauen und Männer. Er hob ausdrücklich hervor, dass in der Förderperiode 2000 bis 2006 jährlich mehr Geld aus der Europäischen Union zur Verfügung steht als in den Jahren 1994 bis 1999.

Nagel betonte: "Ziel nachhaltigen Wirtschaftens muss ein umweltbewahrendes und -förderndes ökonomisches Handeln sein. Wir werden im Rahmen von Landesregelungen zur Förderung nachhaltiger Projekte einen erhöhten Fördersatz gewähren. Dazu wurden Kriterien für die Bereiche Abfall, Abwasser, Luftreinhaltung, Flächennutzung und Energieeinsatz definiert. Ein überdurchschnittliches Engagement eines Investors soll auch überdurchschnittlich honoriert werden."

In der Förderperiode 2000 bis 2006 fließen 6,5 Milliarden DM aus den Europäischen Strukturfonds "Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung" (EFRE), "Europäischer Sozialfonds" (ESF) und "Europäischer Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft" (EAGFL) nach Sachsen-Anhalt. Das Land gehört, wie alle Neuen Bundesländer, zu den Ziel-1-Regionen der europäischen Förderung. Es handelt sich um Regionen, in denen das Bruttoinlandsprodukt unter dem EU-Durchschnitt von 75 Prozent liegt.

Die Konferenz beginnt am Dienstag, dem 20. Juni 2000, 12.30 Uhr und endet am Mittwoch Nachmittag. Vorgesehen ist auch die Besichtigung von geförderten Projekten in der Region Dessau. Für weitere Informationen steht Ihnen von der Pressestelle des Wirtschaftsministerium Thomas Rieke, Tel. 0177/ 5 45 82 55, zur Verfügung.

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