Pressemitteilungen der Ministerien
Staatsminister Robra zum Bericht des Zukunftsrates zur zukünftigen Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks: „Sachsen-Anhalt möchte Kraftakt schnellstmöglich in Angriff nehmen“
18.01.2024, Magdeburg – 026/2024
- Staatskanzlei und Ministerium für Kultur
Der für Medien zuständige Staatsminister und Minister für Kultur, Rainer Robra, dankte dem Zukunftsrat für seine umfassenden Vorschläge zur zeitgemäßen Gestaltung des Auftrags und der dafür erforderlichen organisatorischen Rahmenbedingungen. Alle Beteiligten sollten im Sinne des Zukunftsrates den Kraftakt zur Umsetzung der Reformvorschläge schnellstmöglich in Angriff nehmen. Sachsen-Anhalt ist ausdrücklich dazu bereit.
Besonders hervor hob Robra, dass sich viele der Empfehlungen mit Vorschlägen decken, die er wiederholt unterbreitet habe. Dazu gehörten die Unterscheidbarkeit der Angebote (nicht immer mehr vom Gleichen), die grundlegende Reform der ARD, die Fokussierung der Landesrundfunkanstalten auf die regionale Ebene, der Übergang zu einer kollegialen Geschäftsleitung in den Anstalten, die weitere Verstärkung der Gremien, die kooperative Nutzung gemeinsamer technischer Ressourcen und Plattformen und nicht zuletzt die funktionsangemessene Begrenzung der Gehaltsspirale. Mit der Schärfung des Auftrags und der Umgestaltung des Finanzierungssystems sind jedoch auch besondere Herausforderungen verbunden. Gleichwohl nehme er die Aufforderung des Zukunftsrates ernst, so Robra, keine Rosinenpickerei zu betreiben, sondern die Vorschläge schnellstmöglich und im Zusammenhang umzusetzen.
Die Rundfunkkommission der Länder hat am 8. März 2023 einen Rat für die zukünftige Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Zukunftsrat) als Beratungsgremium der Rundfunkpolitik eingesetzt. Dieser hat am heutigen Tage seine Empfehlungen in einem Bericht an die Rundfunkkommission der Länder übergeben und diese anschließend erläutert. Änderungen im Auftrag und in der Struktur der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sind gleichermaßen von den Ländern und den Anstalten selbst zu veranlassen.
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