Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 008/03

Magdeburg, den 23. Januar 2003

Jeziorsky: Polizei kontrollierte im Jahr 2002 über 42.000 Fahrzeuge des gewerblichen Güter-, Personen- und Gefahrgutverkehrs

Anzahl der Beanstandungen ansteigend

Polizei wird weiter verstärkt kontrollieren

Im Jahr 2002 wurden in Sachsen-Anhalt nach Angabe von Innenminister Klaus Jeziorsky 42.317 Fahrzeuge (2001: 36527) von der Polizei in den Bereichen des gewerblichen Güter-, Personen- und Gefahrgutverkehrs kontrolliert.

Die dabei insgesamt festgestellten 18.173 (2001: 12.811) Verstöße belegen, dass bei nahezu jeder zweiten polizeilichen Kontrollhandlung Beanstandungen zu verzeichnen waren. Insgesamt betrachtet, sei die Anzahl der festgestellten Verstöße um 5362 Verstöße gestiegen. Dies sei vorrangig auf die verstärkte Kontrolldichte der Polizei, aber auch auf die Erhöhung (+ 5.790) der insgesamt kontrollierten Fahrzeuge zurückzuführen.

Nach Ansicht von Jeziorsky sei erkennbar, dass sich der z.T. sehr mangelhafte technische Zustand der Lastkraftwagen, vornehmlich aus Osteuropa, nach wie vor nicht verändert habe. Aber auch die Einhaltung der Tageslenkzeiten und Ruhezeiten werden zunehmend lediglich als Empfehlungswerte aufgrund des Konkurrenzdrucks in dieser Branche und nicht als gesetzlich vorgeschrieben betrachtet. "Deshalb wird die Polizei Sachsen-Anhalts", so Jeziorsky, "auch in diesem Jahr an ihrer bisher sehr erfolgreichen und vor allem intensiven Kontrolltätigkeit festhalten."

Bei den 42.317 überprüften Fahrzeugen handelt es sich im Einzelnen um 41.974 Lastkraftwagen für den Güterverkehr, davon 1.277 Gefahrgutfahrzeuge, sowie 343 Kraftomnibusse (KOM).

Nach den Herkunftsländern untergliedert wurden 35.780 Fahrzeuge aus dem Inland kontrolliert, 3.291 aus EG-Staaten und 3.246 Fahrzeuge aus sogenannten Nicht-EG-Staaten.

Von den 18.371 festgestellten Verstößen waren allein 8.940 (2001: 5.607) in die Rubrik der sogenannten Verstöße gegen das Fahrpersonalgesetz, wie z. B. überschreiten der Tageslenkzeiten, Nichteinhalten von Ruhezeiten etc. oder das nicht ordnungsgemäße Betreiben eines Kontrollgerätes (Fahrtenschreibern und Schaublätter), einzuordnen. Technische Mängel waren an insgesamt 1.953 Fahrzeugen beanstandet worden (wie z.B. Reifenprofil, Bremsen).

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