Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Pressemitteilung Nr.: 133/02

Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Pressemitteilung Nr.: 133/02

Magdeburg, den 11. Juli 2002

Teilentschuldungsbescheid für Saalkreisverbände

Ministerin: Entschuldungsprogramm wird fortgesetzt

Die Ministerin für Landwirtschaft und Umwelt Petra Wernicke will das Teilentschuldungsprogramm für Abwasserzweckverbände fortsetzen. Das erklärte sie heute in Magdeburg: "Wir brauchen landesweit wirtschaftliche arbeitende Verbände, die Bürger und Unternehmen zu vertretbaren Preisen versorgen und ihrer kommunalen Verantwortung gerecht werden."

Wernicke überreichte heute vier ehemals selbstständigen Abwasserzweckverbänden aus dem Saalkreis einen Teilenschuldungsbescheid. Das Land übernimmt 16,5 Mio ¿ Verbindlichkeiten und damit den größten Teil der Schuldenlast der vier Verbände Salzatal (rund 11000 Einwohner), Würde (9000 E), Unteres Saaletal (7000 E) und Westliche Saaleaue (6000 E).

Hauptproblem der Verbände war ihre geringe Größe. Die Organisationsuntersuchung hatte ergeben, dass die Verbände überschuldet und zu klein sind, um wirtschaftlich mit ausreichendem Personalbestand arbeiten zu können. Die vier Verbände haben sich am 30. Mai dieses Jahres zu dem neuen Abwasserzweckverband Salza zusammengeschlossen. Durch die Bündelung des Personals und die damit wirtschaftlichere Leistungserbringung wirkt der Verband an der Sanierung wesentlich mit. Das war die Voraussetzung für die heute erfolgte Teilentschuldung durch das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt.

Wernicke: "Nun kann der neue Verband Salza in eine finanziell eigenständige Zukunft starten. Die einmalig gewährte Teilentschuldung sollte Ansporn für eine künftige streng wirtschaftliche Arbeitsweise sein."

Aus- und Rückblick:

In diesem Jahr könnten möglicherweise neun weitere Verbände, größtenteils aus dem Süden des Landes, teilentschuldet werden. In den vergangenen Jahren wurden bereits WV Stendal-Osterburg, AV Bodeniederung (teilweise) AZV Obere Saalegemeinden, AZV Mieste, WAZ Huy Fallstein, AZV Raguhn und der AZV Zörbig mit insgesamt 88,7 Mio ¿ teilentschuldet.

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