Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 576/01

Magdeburg, den 23. Oktober 2001

Milliarden für Jahrhundertaufgabe/ Land und BvS schließen Generalvertrag "Altlastensanierung"

Für die Sanierung der ökologischen Altlasten erhält Sachsen-Anhalt insgesamt zwei Mrd. DM. Damit sind die Refinanzierungsverpflichtungen des Bundes/der BVS bei der Sanierung der ökologischen Altlasten in Sachsen-Anhalt abgegolten. Das Land rechnet, dass sich die Mittel für die Sanierung durch Aufzinsung und Landesanteil auf 7,5 Mrd. DM summieren. Den Generalvertrag haben Land und BvS heute am Rande der gemeinsamen Sitzung des Bundeskabinettsausschusses Neue Länder und der Landesregierung Sachsen-Anhalts unterzeichnet.

Für die Altlastensanierung ist das Land künftig allein verantwortlich. Ministerpräsident Reinhard Höppner sprach von einem Meilenstein bei der Bewältigung der ökologischen Altlasten: "Wir werden dadurch flexibler und können unbürokratischer handeln." Der Präsident der BvS, Dr. Hans Hinrich Schroeder-Hohenwarth : "Mit der übernahme der zugehörigen Sanierungsgesellschaft MDSE wird das Land in die Lage versetzt, der übernommenen Verpflichtung auch organisatorisch zu entsprechen."

Das Geld wird ab 2001 in fünf Raten zu 400 Millionen DM in ein Sondervermögen des Landes übertragen, aus dem die Sanierung ökologischer Altlasten finanziert wird. Die Sanierungsaufgaben laufen seit Anfang der 90er Jahre und werden weitere Jahre, für einige Projekte Jahrzehnte dauern. Sanierungsobjekte sind unter anderem die Großprojekte Chemie AG Bitterfeld/Wolfen, Leuna Werke AG, Hydrierwerk Zeitz, EEG- Erdgas Erdöl GmbH.

Zum Hintergrund: 80 Prozent der chemischen Industrie der DDR waren auf dem Territorium Sachsen-Anhalts angesiedelt. In der Folge müssen Millionen Tonnen von abgelagerten Sonderabfällen abgetragen und das Grundwasser auf Flächen von mehreren Quadratkilometern gereinigt werden. Seit 1993 sind bereits 500 Mio. DM für die Altlastensanierung aufgewendet worden.

Impressum:

Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt

Pressestelle

Domplatz 4

39104 Magdeburg

Tel: (0391) 567-6666

Fax: (0391) 567-6667

Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de