Die

Landesregierung von Sachsen-Anhalt ist heute unter der Leitung von

Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff zu einer auswärtigen Kabinettssitzung in

Dessau-Roßlau zusammengekommen. Neben der Bilanz des Bauhausjubiläums standen

regionale Themen wie die infrastrukturelle, wirtschaftliche, kulturelle und

soziale Entwicklung in der Stadt Dessau-Roßlau auf der Tagesordnung. Haseloff

hob insbesondere die Bedeutung Dessau-Roßlaus als Bauhausstadt, den Erfolg des

großen Bauhausjubiläums im vergangenen Jahr und die Potenziale der Stadt hervor.

?National und international standen Dessau-Roßlau und das Bauhaus 2019 im Fokus

der Medien und der Öffentlichkeit. Das neue Bauhausmuseum wurde bestens

angenommen. Daran gilt es nach der coronabedingten Schließung sukzessive wieder

anzuknüpfen. Die Voraussetzungen sind sehr gut. Die Stadt Dessau-Roßlau verfügt

über große Potenziale. Sie zeichnet sich durch eine lange Tradition innovativer

Entwicklungen aus. Auch aufgrund einer sehr guten Infrastruktur bietet Dessau-Roßlau

Wirtschaft und Wissenschaft ausgezeichnete Rahmenbedingungen und ist Sitz

zahlreicher Behörden und Institutionen. Diese positive Entwicklung wollen wir

als Landesregierung weiterhin unterstützen.?  

Die kreisfreie

Stadt Dessau-Roßlau wurde in den vergangenen Jahren mit vielfältigen Maßnahmen

in den Bereichen Arbeit, Soziales und Integration gefördert.

Arbeitsmarktförderung und -programme

Ein

Hauptaugenmerk liegt bei der Arbeitsmarktförderung. Seit Beginn des

Operationellen Programms ESF Sachsen-Anhalt, bei dem landesweit bis einschließlich

2020 mehr als 300 Millionen Euro eingesetzt werden, verfolgt das Land

insbesondere drei Zielsetzungen: Zunächst geht es darum, Fachkräfte zu sichern

und das Fachkräftepotenzial zu erhöhen. Weiterhin will das Land

Lebensperspektiven eröffnen und gesellschaftliche Teilhabe durch

Arbeitsmarktintegration sichern und drittens geht es um ?Gute Arbeit?, das

heißt um attraktive sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze und eine faire

Ordnung auf dem Arbeitsmarkt. So sollen Beschäftigungschancen für

Langzeitarbeitslose verbessert, betriebliche Erstausbildung gefördert und

Arbeitsmarktchancen benachteiligter Personengruppen erhöht werden.

Das

Land unterstützt die Stadt Dessau-Roßlau konkret über verschiedene

Arbeitsmarktprogramme. So wurden zum Beispiel bei den Programmen

?Sachsen-Anhalt WEITERBILDUNG DIREKT? und ?Sachsen-Anhalt WEITERBILDUNG BETRIEB?

knapp 400 Männer und Frauen bei Weiterbildungsvorhaben mit mehr als 870.000

Euro finanziell gefördert.

Darüber

hinaus unterstützte das Land die Stadt Dessau-Roßlau bei der Förderung der

Beschäftigung schwerbehinderter und besonders betroffener schwerbehinderter

Menschen aus Mitteln der Ausgleichsabgabe mit mehr als 1,6 Millionen Euro.

Kinderschutz und Bundesinitiative

?Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen?

Im

Bereich des Kinderschutzes und der Umsetzung der Bundesinitiative ?Netzwerke

Frühe Hilfen und Familienhebammen? gibt es Unterstützung von Bund und Land. Im

Zeitraum 2017 bis 2019 förderte der Bund Maßnahmen in der Stadt Dessau-Roßlau

zur Umsetzung der Bundesinitiative in Höhe von fast 180.000 Euro. Das Lokale

Netzwerk Kinderschutz in Dessau-Roßlau unterstützte das Land jährlich mit

10.000 Euro.

Förderung des bürgerschaftlichen

Engagements

Ein

weiterer Schwerpunkt liegt in der Entwicklung des bürgerschaftlichen

Engagements, der Demokratieförderung und der Integration. Für Maßnahmen in der

Integrationsarbeit erhielt die Stadt Dessau-Roßlau seit dem Jahr 2017 mehr als

310.000 Euro. Auch Projekte und Maßnahmen in den Bereichen Demokratieförderung

und Bekämpfung von Rechtsextremismus wurden unterstützt. Dafür wurden den

verschiedenen Trägern landesweit mehr als zwei Millionen Euro zur Verfügung

gestellt.

Umwelt

Die

Stadt Dessau ist seit Jahren ein absoluter Schwerpunkt für

Hochwasserschutzmaßnahmen. Es konnten bereits über 90 Prozent der

Hochwasserschutzanlagen saniert werden. Im Stadtgebiet gibt es somit keine

standsicherheitsgefährdeten Deichabschnitte mehr. Letzte Abschnitte mit

Anpassungsbedarf sollen in den kommenden Jahren umgesetzt werden. Eine

nochmalige Verbesserung des Schutzniveaus wird mit Inbetriebnahme des Polders

Rösa (voraussichtlich 2023) an der Mulde erzielt werden. Insgesamt wurden im

Zeitraum 2002 bis 2019 circa 90 Millionen Euro für die Verbesserung des

Hochwasserschutzes in der Stadt Dessau-Roßlau investiert. Im Rahmen des

Umweltsofortprogramms 2017 und der Artensofortförderung 2019 wurden in

Dessau-Roßlau mehrere kleine Projekte zum Schutz der Artenvielfalt mit einem

Gesamtvolumen von circa 370.000 Euro umgesetzt. So wurden beispielsweise die

Kopfweiden entlang des Mühlbaches im Mündungsbereich zur Mulde und am Hofsee

gepflegt, das Wehr Mühle Mühlstedt zurückgebaut und Brutplätze für Bach- und

Gebirgsstelze an der Rossel geschaffen. Auch im Jahr 2020 werden Maßnahmen

beispielsweise zur Biotoppflege mit dieser Förderung umgesetzt werden können.

Landwirtschaft

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landwirtschaftliche Betriebe sind auf dem Gebiet der Stadt ansässig. Mit einer

durchschnittlichen Betriebsgröße von 164 Hektar liegen sie unter dem

Landesdurchschnitt von 270 Hektar. Ein Großteil des Stadtgebiets ist geprägt

von der Auenlandlandschaft entlang der Elbe und Mulde, was sich auch in einem

Grünlandanteil von 35,5 Prozent an der landwirtschaftlichen Nutzfläche

widerspiegelt. Im gesamten Land Sachsen-Anhalt beträgt der Grünlandanteil nur

15,0 Prozent. Es gibt 13 Futterbaubetriebe, acht Pflanzenbau-Viehhaltungsverbundbetriebe

sowie zwei Veredlungsbetriebe. Die 13 reinen Ackerbaubetriebe machen dagegen

nur einem Anteil von 34,2 Prozent. aller Betriebe aus. Im Jahr 2019 rief das

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie zur Teilnahme am

Modellprogramm ?DorfGemeinschaftsladen? des Landes Sachsen-Anhalt auf. Neben

anderen Projekten wurde ?Körnigs Bauernmarkt? in Mosigkau ausgewählt und mit

einer Zuwendung über 25.405 Euro aus Landesmitteln bedacht. Damit wird die

Funktionalität des DorfGemeinschaftsladens als sozialer Dreh- und Angelpunkt,

in dem darüber hinaus die Versorgung der Einwohner mit Lebensmitteln und

Dienstleistungen gesichert wird, nachhaltig gestärkt. Zur Umsetzung des

LEADER-Konzepts der in Dessau/Roßlau agierenden Lokalen Aktionsgruppe Mittlere

Elbe Fläming wurden in der aktuellen EU-Förderperiode bisher für Maßnahmen der

?Dorfentwicklung? rund 530.000 Euro bewilligt. Insgesamt wurden rund 1,69

Millionen Euro für die Region Dessau/Roßlau bewilligt.

Energie

Dessau-Roßlau

stellt sich den Herausforderungen der Energiewende und hat bereits 2010 mit dem

?Klimaschutzprogramm Dessau-Roßlau? die Weichen gestellt. Hierin wurden unter

anderem Handlungsoptionen im Bereich der erneuerbaren Energien erfolgreich

umgesetzt. Hierzu zählen  nicht nur der

im Rahmen des Kohleausstiegs bereits 2019 erfolgte Umstieg der

Fernwärmeversorgung auf den klimaschonenden und wirkungsgradeffizienteren

Erdgasbetrieb, sondern eine Vielzahl von Maßnahmen aus den verschiedensten

Bereichen der erneuerbaren Energien. Unter Federführung der Energieavantgarde

Anhalt wurde 2015 das Reallabor Anhalt initiiert. Am Reallabor sind die Städte

Bitterfeld-Wolfen, Dessau-Roßlau, Köthen, Herzberg und ihre jeweiligen

Stadtwerke beteiligt. Ziel ist es, Bürgerinnen und Bürger von Anfang an in den

Forschungsprozess einzubeziehen und Lösungsansätze konkret vor Ort zu erproben.

Die Energieavantgarde Anhalt ist mit dem Reallabor Anhalt am Projekt WindNODE

des Forschungsprogramms ?Schaufenster intelligente Energie ? Digitale Agenda

für die Energiewende? (SINTEG) beteiligt.

Stark in Chemie und Pharma

Dessau-Roßlau

zählt zu den Regionen im Land mit vergleichsweise geringer Industriedichte.

Zentrale Branchen sind Chemie und Pharma, die Metallherstellung sowie der

sonstige Fahrzeugbau. Überregional im Fokus steht dabei aktuell die

traditionsreiche IDT Biologika ? durch ihre Forschungsarbeiten zu einem

Corona-Impfstoff. Um die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie abzufedern, haben

knapp 1.400 Soloselbständige und kleinere Unternehmen aus Dessau-Roßlau

Zuschüsse aus der Soforthilfe im Volumen von insgesamt 10,8 Mio. Euro erhalten.

Von

2000 bis April 2020 sind in der Doppelstadt 184 Investitionen von Unternehmen

bzw. in die wirtschaftsnahe Infrastruktur aus der Gemeinschaftsaufgabe

?Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur? (GRW) gefördert worden. Dadurch

wurden Ansiedlungen und Erweiterungen im Volumen von rund 641,5 Millionen Euro

angeschoben, die rund 9.650 Arbeitsplätze geschaffen bzw. gesichert haben.

Unterstützt wurde auch der inzwischen abgeschlossene Breitbandausbau in 19

Gewerbegebieten und elf ländlichen Ortsteilen im Norden der Stadt. In den

anderen Bereichen bauen die Netzbetreiber ohne Fördermittel aus.

Wissenschaft mit Alleinstellungsmerkmal

Dessau-Roßlau

zählt zu den drei Standorten der Hochschule Anhalt. Rund 1.400 Studierende sind

dort in den Bachelor-Studiengängen Architektur, Immobilien- und Baumanagement

und Vermessung/Geoinformatik sowie dem Master-Studiengang Architectural and

Cultural Heritage eingeschrieben. Damit verfügt der Standort Dessau über ein

Alleinstellungsmerkmal in der sachsen-anhaltischen Hochschullandschaft.

Verkehrsinfrastruktur

Die

Teilortsumfahrung Roßlau/Tornau im Zuge der Bundesstraße (B) 184 ist als

vordringlicher Bedarf in die aktuelle Bedarfsplanung für die Bundesfernstraßen

aufgenommen. Für die rund vier Kilometer Straßenneubau mit Gesamtkosten von 46,7

Millionen Euro wird in Kürze mit der Entwurfsplanung begonnen. Die Fahrradstadt

Dessau-Roßlau gehört zu den Gründungsmitgliedern der Arbeitsgemeinschaft

Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt. Ziel dieses Netzwerkes, das vom MLV

unterstützt wird, ist, den Radverkehr im Land zu fördern,  Projekte voranzutreiben und die Regionen zu

stärken.

Städtebauförderung

Mit

Blick auf das Bauhausjubiläum 2019 war die Stadt Dessau-Roßlau ein Schwerpunkt

der Städtebauförderung Sachsen-Anhalt. Aus den Programmen 2011 bis 2019 wurden

insgesamt 26,4 Millionen Euro Fördermittel bewilligt.

So

flossen in die Verkehrsanbindung und die Erschließung des Umfeldes des neuen

Bauhausmuseums rund 1,5 Millionen Euro Städtebaufördermittel. Mit rund vier

Millionen Euro konnte die Umgestaltung der Kavalierstraße gefördert werden. Das

Land Sachsen-Anhalt unterstützt mit 200.000 Euro Städtebaufördermitteln die

Erweiterung des jüdischen Gemeindezentrums mit Synagoge in Dessau-Roßlau.

Kulturelles Schwergewicht in

Sachsen-Anhalt

Dessau-Roßlau ist eines der kulturellen Schwergewichte

Sachsen-Anhalts. Mit dem Bauhaus Dessau und dem Gartenreich Dessau-Wörlitz

liegen zwei UNESCO Welterbestätten in der Region. Darüber hinaus prägen das

Anhaltische Theater und Kurt-Weill-Fest das kulturelle Leben Dessau-Roßlaus. Die

Eröffnung des neuen Bauhaus Museums im vergangenen Jahr war der Höhepunkt der Feierlichkeiten

zum 100jährigen Jubiläum. Die hier von Landesseite investierten rund 15

Millionen Euro werden die Dessauer Innenstadt für die nächsten Jahrzehnte

prägen. Das Museum ist jetzt schon ein Besuchermagnet.

Das Anhaltische Theater wird allein 2021 mit rund 7

Millionen Euro vom Land unterstützt. Für die regionale Kulturszene ist dieses

Haus von unschätzbaren Wert. Auch die Pflege des jüdischen Erbes nimmt einen

wichtigen Stellenwert ein. In der Geburtsstadt von Moses Mendelssohn wird die

gleichnamige Gesellschaft finanziell für die Durchführung der

Mendelssohn-Dekade 2020 und 2021 mit je 38.600 Euro unterstützt. Die Dekade

feiert mit dem 300. Geburtstag des Namensgebers 2029 ihren Höhepunkt.

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