Ministerium für Wohnungswesen, Städtebau und Verkehr - Pressemitteilung Nr.: 201/00

Magdeburg, den 16. Oktober 2000

Heyer: "UMTS-Gewinne stärker für den Aufbau Ost nutzen"

Entscheidung über Urban-Städte noch in diesem Jahr

Bau- und Verkehrsminister Jürgen Heyer (SPD) hat sich erneut dafür ausgesprochen, die Mittel des Zukunftsinvestitionsprogramms der Bundesregierung, die durch Zinsersparnisse aufgrund der UMTS-Versteigerungsgewinne finanziert werden, stärker für den Aufbau Ost einzusetzen.

"Die inoffiziellen Informationen, dass die im Zukunftsinvestitionsprogramm vorgesehenen 900 Millionen DM jährlich für den Straßenbau vorrangig in Westdeutschland eingesetzt werden sollen, dürfen nicht das letzte Wort sein", sagte Heyer heute bei seinem Besuch in Aschersleben. "Die ostdeutschen Länder haben in der Infrastrukturentwicklung noch immer einen großen Nachholbedarf. Gerade Ortsumgehungen und Ausbaumaßnahmen sind für die wirtschaftliche Entwicklung unverzichtbar."

Heyer besichtigte bei Aschersleben die Baustelle der B 6n, die auf einer Länge von 9,5 km als nördliche Ortsumgehung für die Kreisstadt dient. Der westliche Teilabschnitt der Umfahrung Aschersleben von der B 6 alt bis zur B 180 wird voraussichtlich 2003 fertig gestellt sein; der östliche Teilabschnitt bis zur B 185 bis spätestens 2005. Zu diesem Zeitpunkt soll auch der südwestliche Anschluss im Zuge der B 180 bis zur B 185 fertig sein.

"Damit ist eines der dringendsten Verkehrsprobleme im Land angepackt", sagte Heyer. Mit dem Bau der B 6n in diesem Abschnitt war vor kurzem an dem künftigen Knotenpunkt der

B 180 nördlich von Aschersleben begonnen worden. Die Straße war bislang schon von der A 395 bei Bad Harzburg bis östlich von Wernigerode im Bau und ist in dem Abschnitt bereits teilweise freigegeben. Die Umfahrung von Aschersleben im Zuge der B 6n wird voraussichtlich 86,4 Millionen DM kosten und die B 180 bis zur B 185 westlich von Aschersleben weitere 9,5 Millionen DM.

Heyer betonte, dass die Entlastung vom Durchgangsverkehr auch die Voraussetzung für die weitere Stadtentwicklung sei.

Der Besuch des Ministers diente auch der intensiven Begehung des von der Stadt geplanten Urbangebietes und der Diskussion mit den Bürgern. Aschersleben ist eine von zwei Städten im Land, die sich ohne die sogenannte "technische Hilfe" der Landesregierung für die Landesinitiative Urban 21 beworben haben. In der Innenstadt von Aschersleben liegen aufgrund der starken Verkehrsbelastung, einer Vielzahl von Industriebrachen und des mit beinahe 50 % überproportional hohen Leerstandes von Altbauwohnungen besonders starke städtebauliche Probleme vor. Die Arbeitslosigkeit ist mit 24,6 % in Aschersleben überdurchschnittlich hoch. Kern der städtischen Planungen für dieses Gebiet ist eine Mischnutzung für die OPTIMA-Industriebrache. Hinzu kommen Einzelprojekte wie der Aufbau eines Polytechnischen Zentrums für die Berufsschule in der Alten Hobelei.

Heyers Besuch in Aschersleben fand im Rahmen seiner Rundreise durch die 33 Städte statt, die sich für eine Teilnahme für die Landesinitiative Urban 21 beworben haben. Aschersleben gehört zu den 27 Städten, die bis zum 30. September eine überarbeitete Fassung ihrer Urbankonzeption vorgelegt hatten. Die Konzeption wird derzeit fachlich geprüft.

Heyer unterstrich, dass es noch in diesem Jahr eine endgültige Entscheidung für die Aufnahme der Städte in die Landesinitiative geben werde.

Die Finanzierung der Initiative hängt allerdings noch ab von der Entscheidung der Europäischen Kommission über das sogenannte "Operationelle Programm" zur Umsetzung der europäischen Strukturfonds in Sachsen-Anhalt.

Martin Krems

Impressum:

Ministerium für Wohnungswesen, Städtebau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt

Pressestelle

Turmschanzenstraße 30

39114 Magdeburg

Tel: (0391) 567-7504

Fax: (0391) 567-7509

Mail: presse@mwv.lsa-net.de