Ministerium für Raumordnung, Landwirtschaft und Umwelt - Pressemitteilung Nr.: 015/02

Ministerium für Raumordnung, Landwirtschaft und Umwelt Pressemitteilung Nr.: 015/02

Magdeburg, den 24. Januar 2002

Umweltministerium legt Bilanz zu Abwasser vor

Ende der Misere ist abzusehen

Das Ministerium für Raumordnung, Landwirtschaft und Umwelt (MRLU) hat heute in Magdeburg Bilanz über die Situation im Abwasserbereich gezogen.

Danach rechnet die Landesregierung bis 2006 mit einem Fördermittelbedarf von jährlich 80 Mio.Euro. Das ergibt sich aus einer Befragung der Aufgabenträger (232 Gemeinden und Abwasserzweckverbände), die in diesem Zeitraum Investitionen von 670 Mio. Euro planen. Minister Konrad Keller: "Die Investitionsphase ist noch nicht zu Ende." Bedarf besteht vor allem noch beim weiteren Ausbau von Ortskanälen und überleitungen.

(Tabelle 1)

Im Jahr 2002 stehen voraussichtlich 68,3. Mio. Euro Fördermittel zur Verfügung. Von 1990 bis 2001 wurden insgesamt ca. 1,5 Mrd. DM Fördermittel für Kläranlagen, Ortskanäle oder überleitungen ausgereicht. Hinzu kommen 83 Mio. DM Schuldendiensthilfe und 306 Mio. DM Zuwendungen für wirtschaftsnahe kommunale Abwasseranlagen.

Ein Ende ist langsam bei den Unterstützungsmassnahmen für notleidende Abwasserverbände abzusehen. Von 1994 bis 2001 hat das Land für insgesamt 32 Aufgabenträger ca. eine halbe Milliarde DM an Sanierungs-, Umschuldungs- und Teilentschuldungshilfen gezahlt. Keller: "Die Schlacht ist noch nicht geschlagen. Wir können bis Ende 2003 alle noch offenen Teilentschuldungsfälle lösen. Vorausgesetzt, die Verbände machen zügig ihre Hausaufgaben."

Das Land hat seit 1994 ca. 323 Mio. DM Sanierungshilfe an 28 Verbände gezahlt. (Tabelle 2) Ursprünglich war man davon ausgegangen, dass die Verbände mit der Sanierungshilfe auf eigene Füße kommen. Zehn Verbänden ist das damit auch gelungen. Keller: "Mehr war nicht zu machen.

Bei anderen Verbänden war teilweise die Kreditbelastung schon höher als die gesamten

Einnahmen aus den Abwassergebühren."

Deshalb werden seit 1999 mit hohem finanziellen Aufwand wirtschaftlich manövrierunfähig gewordene Verbände erst verwaltungsmäßig fit gemacht und dann teilentschuldet. (Tabelle 3)

Keller: "Dieser Weg hat den Durchbruch gebracht, weil wir das übel an der Wurzel anpacken können." Bisher erhielten fünf Verbände Teilentschuldungshilfe insgesamt ca. 160 Mio. DM. Darunter die zwei finanziell schwierigsten Fälle, Stendal-Osterburg und Huy-Fallstein. In vielen weiteren Verbänden laufen derzeit Organisationsuntersuchungen (Tabelle 3), welche die Voraussetzung für die Teilentschuldung bilden. Erst nach der Umsetzung der von den Experten vorgeschlagenen Schritte zur wirtschaftlichen Gesundung wird Teilentschuldung gewährt. Die Landesregierung stellt 2002 wieder 40 Mio. Euro sowie 235 Mio. Euro Verpflichtungs-ermächtigungen zur Verfügung. Für die nächsten Jahre sind noch weitere Mittel erforderlich.

Weitere Hilfsmassnahmen für die Abwasserbände sind das 2001 entwickelte Abwasser-kalkulationssystem CALCULAT . Das nutzen inzwischen ca. 25 Verbände um möglichst gerichtsfeste Gebühren- und Beitragsbescheide zu erstellen. CALCULAT ist Teil des im

Auftrag des Landes für die Abwasserverbände erstellten Betriebs- und Informationssystems

BISA. BISA wird vom MRLU auf der CEBIT Hannover 2002 vorgestellt.

Hilfe gibt es auch durch die Management-Unterstützungsgruppe des Landes (MUG). Die Juristen, Betriebswirte und Bauingenieure der MUG haben bis heute 15 Abwasserverbände

bei Organisation, Rechnungswesen, Satzungsrecht oder Bescheiderstellung beraten.

Inzwischen gibt es auch Speziallehrgänge für leitende Angestellte und jährlich zweimal

jährliche Seminare für Geschäftsführer von Abwasserverbänden in denen das MRLU über rechtliche, wirtschaftliche und technische Entwicklungen informiert. Bis heute haben mehr als

20 Geschäftsführer und leitende Mitarbeiter darüber die Qualifikation als Verwaltungsfachwirt

erreicht.

In Sachsen-Anhalt gibt es derzeit noch 92 Abwasserzweckverbände. Durch wirtschaftlich sinnvolle Fusionen wird sich die Zahl verringern.

Der Anschlussgrad der Bevölkerung an öffentliche Kanalisation und Kläranlagen hat sich weiter erhöht und liegt bei ca. 79 Prozent Kläranlagen und ca.82 Prozent Kanalisation Ende 2001.

Rückfragen an Annette Schütz

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