Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 784/00

Magdeburg, den 12. Dezember 2000

Wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Russischen Föderation und dem Land Sachsen- Anhalt nimmt konkrete Formen an: Projekte für über 200 Millionen DM werden auf den Weg gebracht

Am 20. März dieses Jahres haben die Russische Föderation und das Land Sachsen-Anhalt (unter Federführung von Wirtschaftsminister Matthias Gabriel) ein Memorandum zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit unterzeichnet. Die auf der Grundlage dieses Memorandums eingerichtete Repräsentanz des "Zentrums zur Förderung von Auslandsinvestitionen in Rußland beim Ministerium für Wirtschaftsentwicklung und Handel der Russischen Föderation" (ZFAR) in Magdeburg hat seitdem in Zusammenarbeit mit dem Wirtschaftsministerium konkrete Projekte entwickelt, die für über 200 Millionen DM Handelsbeziehungen zwischen Unternehmen der Russischen Föderation und Unternehmen aus Sachsen-Anhalt ermöglichen sollen.

Damit werden nicht nur die traditionell guten Beziehungen sachsen-anhaltischer Unternehmen nach Russland neu belebt, durch die partnerschaftliche Zusammenarbeit mit der neuen Führung der Russischen Föderation entsteht zugleich eine Kooperation, die auf Dauer angelegt ist und für beide Seiten einen erfolgversprechenden Weg in die Zukunft weist", so Ministerpräsident Dr. Reinhard Höppner heute anlässlich seines Treffens mit dem neuen Minister für Wirtschaftsentwicklung und Handel der Russischen Föderation, German Gref.

Konkretes Ziel des Zusammentreffens war es, für vorbereitete Projekte, z.B. von Chocotech Wernigerode (Konfekt-Produktion), MMW-Mühlen- und Maschinenbau Wittenberg Getreidemühle), Doppstadt Schönebeck (Maschinenbau für die Landwirtschaft), BKM-Brauerei- und Keltereimaschinen (Brauerei), Sket-Walzwerktechnik (Herstellung von Profilen) und Cimbria-Sket (Speiseölwerk), jeweils Magdeburg, noch offene Finanzierungsfragen zu klären und damit die abschließende Weichenstellung zur Umsetzung dieser Projekte zu sichern.

In diesem Zusammenhang haben Höppner und Gabriel für die Besicherung von Joint-ventures in Russland die Bereitstellung eines Bürgschaftsrahmens in Höhe von 100 Millionen DM zugesagt. Für die russische Seite hat Wirtschaftsminister Gref ebenfalls Maßnahmen in Aussicht gestellt, um die Umsetzung der Projekte zu fördern. Dazu gehören Vergünstigungen im Bereich der Zoll- und Steuerabgaben, die Bereitstellung staatlicher Bürgschaften und in Einzelfällen auch die Gewährung von Staatsgarantien.

Beide Seiten haben die sofortige Einsetzung einer Arbeitsgruppe vereinbart, um weitere Einzelheiten zu den Vereinbarungen festzulegen.

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