Polizeidirektion Halberstadt - Pressemitteilung Nr.: 227/02

Magdeburg, den 18. Oktober 2002

Polizei kontrollierte LKW;

Polizeidirektion Halberstadt.

In den letzten Jahren verzeichnet die Polizei eine deutliche Zunahme des Güterverkehrs auf den Straßen in Deutschland, aber auch in Europa.

Es kann ein deutliches Bild von der Situation des Schwerverkehrs auf den Straßen skizziert werden:

Neben dem ständig steigenden Konkurrenzdruck, dem sich drastisch verhärtenden Wettbewerb und damit dem den Unternehmen "aufgezwungenen Sparkurs", der sich insbesondere im Umgang mit den Sozialvorschriften niederschlägt, sind technische Mängel an den LKW, mangelnde Ladungssicherung sowie deutliche Unterschiede der Fahrzeuge aus verschiedenen Ländern für die Kontrollorgane spürbare Auswirkungen.

Daher sind die Schwerpunkte polizeilicher Verkehrsüberwachung auf dem Gebiet des Schwerlastverkehrs umfangreich spezialisiert. Die Bereiche Sozialvorschriften, Ladungssicherung, Ladungsgewichte, technische Mängel und Sonderformen des Transportes auf der Straße (Gefahrgut, Tier-, Lebensmittel-, Abfalltransporte) sind hier in jedem Fall zu benennen. Wie man unschwer erkennen kann, verlangt die überwachung des Schwerlastverkehrs eine hohe fachliche Spezialisierung der Polizeibeamten und -innen.

Im Zentralen Einsatzdienst der Polizeidirektion Halberstadt ist diese Spezialisierung bereits weit vorrangeschritten. Um zum einen die Transporte auf der Straße effektiv zu überwachen und zum anderen Polizeikräfte zu schulen, wurde am Donnerstag, dem 17.Oktober 2002, in der Zeit von 09:00 bis 15:00 Uhr auf der Bundesstraße 6n, Parkplatz "Brockenblick" eine Großkontrolle durch. An dieser Kontrolle waren insgesamt 65 Polizeibeamte und -innen des Zentralen Einsatzdienstes der Polizeidirektion Halberstadt, aller neun Polizeireviere der PD Halberstadt und der Fachhochschule der Polizei des Landes Sachsen-Anhalt beteiligt.

Die Kontrollen wurden durch Behörden, welche eng mit der Polizei zusammenarbeiten, unterstützt. So waren das Bundesamt für Güterkraftverkehr, das Hauptzollamt Braunschweig, das Gewerbeaussichtsamt Halberstadt, die DEKRA Halberstadt, Vertreter der Abfallbehörde und der Kreistierarzt des Landkreises Wernigerode, sowie die Regulierungsbehörde für Telekommunikation vor Ort. Insgesamt wurden 220 Fahrzeuge kontrolliert. Die Polizeibeamten und -innen stellten dabei insgesamt 155 Verstöße fest. Auszugsweise wäre folgendes erwähnenswert: Es wurden 64 Verstöße im Rahmen des Fahrpersonalgesetzes geahndet. Hier hatten die Fahrer ihre Pausen nicht ordnungsgemäß eingehalten bzw. ihre Tageslenkzeiten überschritten.

Bei 21 LKW war die Ladung nicht ordnungsgemäß gesichert und 8 LKW wurden mittels einer sog. Radlastwaage überführt. Diese waren überladen. Die maximal festgestellte überladung betrug bei einem LKW, welcher Baugerüste transportierte, 20 %. Diesem wurde die Weiterfahrt untersagt und er wurde aufgefordert, seine Ladung umzuladen. Aufgrund überladung bzw. mangelnder Ladungssicherung wurde sieben Fahrzeugen die Weiterfahrt untersagt.

Durch den Zoll wurden insgesamt 28 Mängel festgestellt und durch die Regulierungsbehörde wurden 18 Verstöße gegen Vorschriften des Telekommunikationsgesetzes festgestellt. Beispielsweise hatten LKW-Fahrer keine in einigen Fällen erforderliche Genehmigung für das Betreiben eines CB-Funkgerätes dabei.

Während einer Kontrolle eines Transporters aus Niedersachsen konnte eine männliche Person festgenommen werden. Gegen diese lag ein Haftbefehl vor.

Weiterhin führten zeitgleich Beamte auf der B6n Geschwindigkeitskontrollen durch. Hier wurden sieben Geschwindigkeitsverstöße geahndet. In fünf Fällen müssen die Fahrzeugführer mit einem Fahrverbot rechnen.

Nach Angaben des Leiters des Zentralen Einsatzdienstes der Polizeidirektion Halberstadt, Herr Polizeidirektor Hinze, war die Großkontrolle sehr effektiv. Auch die kontrollierten Fahrzeugführer zeigten in der Regel positive Reaktionen. Auch zukünftig beabsichtigt die Polizeidirektion Halberstadt in enger Zusammenarbeit mit den oben genannten ämtern Kontrollen in dieser Größenordnung durchzuführen.

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