HBS - Pressemitteilung Nr.: 69/06

HBS - Pressemitteilung Nr.: 69/06

Magdeburg, den 14. Juni 2006

NPD - 

Veranstaltung wurde verboten

Halberstadt

Am

Samstag, 17.06.06, ab 19.00 Uhr, findet in Halberstadt ein Live-Konzert des

Liedermachers Konstantin Wecker statt. Das Motto dieses Konzertes lautet:

¿Halberstadt ist bunt ¿ nicht braun!¿ Nach bekannt werden dieser Veranstaltung

hatte der Kreisverband Halberstadt - Wernigerode/ Harz der NPD eine

Gegenveranstaltung auf dem Bahnhofsvorplatz angemeldet. Die Veranstaltung sollte

unter dem Motto stehen: ¿Wecker auf den Wecker gehen ¿ Meinungsfreiheit gilt

für alle.¿ Gemäß Verfügung des Landesverwaltungsamtes wurde die

Polizeidirektion Halberstadt als zuständige Behörde nach dem Versammlungsgesetz

bestimmt. Am Dienstag, 13.06.06,  wurde

durch die Polizeidirektion Halberstadt, gemäß § 15 Abs. 1 des

Versammlungsgesetzes (VersG), eine Verbotsverfügung für die Veranstaltung der

NPD und jede Form der Ersatzveranstaltung erlassen. Im Rahmen der Prüfung des

Antrages für die NPD ¿ Veranstaltung, hat die durchgeführte Gefahrenprognose

ergeben, dass es bei Durchführung dieser Veranstaltung zu einer  unmittelbaren Gefährdung für die öffentliche

Sicherheit und Ordnung kommen könnte. Um diese Gefahrenlage wirksam beherrschen

zu können, ist es erforderlich, Polizeikräfte in entsprechenden Größenordnungen

vorzuhalten. Diese Kräfte sind aber durch weitere polizeiliche Großeinsätze an

dem kommenden Wochenende und aus Anlass der Fußball ¿ WM gebunden.

Impressum:

Polizeidirektion

Halberstadt

Pressestelle

Theaterstraße 6

38820 Halberstadt

Tel: 03941/590 - 208

Fax: 09341/ 590 - 260

Mail:

pressestelle@hbs.pol.lsa-net.de