Ministerium für Wohnungswesen, Städtebau und Verkehr - Pressemitteilung Nr.: 65/00

Magdeburg, den 10. April 2000

Bauminister Heyer setzt URBAN-Rundreise in Köthen fort

Innenstadt von Köthen soll als Lebensraum aufgewertet werden

Bauminister Jürgen Heyer (SPD) hat heute seine Rundreise durch die Städte, die sich an der Landesinitiative URBAN 21 beteiligen wollen, in Köthen fortgesetzt.

"Wenn wir Innenstädte erhalten und entwickeln wollen, müssen wir sie als Wohnstandorte attraktiv machen. Es geht uns mit der URBAN 21-Initiative darum, Städte als Lebensräume aufzuwerten, die von den Menschen angenommen werden.", so Minister Heyer bei seinem Besuch in Köthen.

Mit der Vielfalt von Plätzen, stattlichen öffentlichen Gebäuden, Kirchen und privaten Geschäftshäusern aus der Gründerzeit und dem Barock hätte Köthen eine städtebauliche Ausstattung, die es aufzupolieren und mit neuem Leben zu erfüllen gilt. Der Minister würdigte das ehrgeizige Ziel der Stadt, mit dem URBAN-Konzept die Stadtflucht, die in der für die URBAN-Initiative vorgesehenen Innenstadt bis zu 30% Leerstand erzeugt hat, zu bremsen und umzukehren. Dabei sollen gerade junge Leute für ein Leben in und mit der Stadt gewonnen werden. In diesem Zusammenhang wies er auf die hohe Bedeutung der Bürgerbeteilgung hin. Erst eine solche aktive Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger schaffe die notwendige Hinwendung zur eigenen Stadt, ihren Problemen und Chancen.

Im URBAN 21-Konzept sind solche breitgefächerten Maßnahmen vorgesehen wie die Entwicklung der Stadt als Standort für die Pflege des Bach-Erbes. Die Stadt will vorhandene Initiativen und ein Quartiersmanagement dazu nutzen, durch URBAN-Projekte zusätzlich ca. 130 Arbeitsplätze zu schaffen. überregional bedeutsame Ansätze gibt es auch aus der Pflege Köthens als Standort der Homöopathie.

Anlässlich seines Besuches verwies Heyer darauf, dass im Zeitraum von 1991 bis 1999 allein für die Stadt Köthen rd. 30 Millionen DM Städtebaufördermittel bereitgestellt wurden. Davon wurden im Programm "Städtebauliche Sanierungs- und Einwicklungsmaßnahmen" für die Innenstadt Köthens 23,5 Millionen DM zur Verfügung gestellt.

Mit etwa 3,1 Millionen DM wird vom Land die Umgestaltung des Bahnhofsumfeldes zu einer modernen Schnittstelle gefördert. Von 1991 bis 1999 wurden für den Neubau der Friedrichstraße sowie der Rüsternbreite in Köthen insgesamt 2,9 Millionen DM an Zuwendungen nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz gezahlt.

Alle 31 Städte, die für die Erarbeitung von URBAN 21-Konzepten "technische Hilfe" von der Landesregierung erhalten haben, haben termingerecht am 15. Februar 2000 ihre detaillierten Vorstellungen für insgesamt 36 Stadtteile beim Bauministerium eingereicht. Außerdem haben Aschersleben und Thale ohne diese "technische Hilfe" Konzepte entwickelt. Jürgen Heyer: "Alle 38 Konzepte werden jetzt sorgfältig durch die beteiligten Ministerien und parallel durch das Institut für Strukturforschung und Wirtschaftsförderung Halle (ISW) geprüft. Wo es Schwächen in den Konzepten gibt, werden wir fachliche Hinweise und Gelegenheit zur Nachbesserung geben. Ziel ist es, dass so viele Gebiete wie möglich an der Landesinitiative URBAN 21 teilnehmen können. Dafür müssen die Konzepte mit den Förderkriterien für die europäischen Strukturfonds vereinbar sein." Mit einer abschließenden Entscheidung der Europäischen Kommission rechnet Heyer frühestens Mitte des Jahres.

Ulrich-Karl Engel

Pressesprecher i. V.

Anlage

Zehn Fragen zu URBAN 21

Zehn Fragen zu URBAN 21

Wer hat URBAN 21 ins Leben gerufen?

Am 11. Mai 1999 hat die Landesregierung von Sachsen-Anhalt die Landesinitiative URBAN 21 beschlossen, um Entwicklungsstrategien für Stadtteile mit besonders großen wirtschaftlichen, sozialen und städtebaulichen Problemen zu unterstützen. Sachsen-Anhalt ist das erste Land, das eine solche Initiative landesweit gestartet und ihre Ziele in einer Richtlinie der Landesregierung festgelegt hat.

Welche Ziele hat URBAN 21?

Die Ziele von URBAN 21 sind

die Stärkung von wirtschaftlicher Entwicklung, Handel und Beschäftigung,

die Förderung von Chancengleichheit und sozialer Eingliederung,

die Förderung der städtebaulichen Entwicklung und der Wohn- und Lebensqualität,

eine nachhaltige Entwicklung der Städte und der Schutz der Umwelt,

die Stärkung von Mitbestimmung, gesellschaftlichen Aktivitäten und kommunaler Selbstverwaltung.

Welche Stadtteile sind für eine Teilnahme an URBAN 21 geeignet?

Teilnehmen können Quartiere mit einem überdurchschnittlichen Erneuerungsbedarf, die insbesondere eine stagnierende oder abnehmende Wirtschaftsentwicklung, eine im städtischen Vergleich überdurchschnittliche Arbeitslosenquote und hohe soziale Probleme, unzureichende Wohnverhältnisse, eine unzureichende soziale und kulturelle Infrastruktur, häufig problemtische Verkehrsverhältnisse und teilweise auch eine steigende Kriminalität aufweisen.

Was ist neu gegenüber der bisherigen Förderpolitik von Bund und Land?

URBAN 21 soll die verschiedenen Förderziele mit einer integrierten Strategie für die Stadtteile verfolgen, wie es den Förderbedingungen der Europäischen Union entspricht. Deshalb müssen sowohl in der Landesregierung wie in den beteiligten Städten die verschiedenen Verwaltungsressorts eng zusammenarbeiten.

Mit der traditionellen Städtebauförderung konnten nur investive Vorhaben, insbesondere Bauprojekte, unterstützt werden. Im Rahmen von URBAN 21 kann man zum Beispiel nicht nur die Sanierung eines Hauses, sondern gleichzeitig auch seine Nutzung durch einen neu gegründeten Handwerksbetrieb oder ein Arbeitslosenselbsthilfeprojekt fördern.

Wie viel Geld gibt es für URBAN 21?

URBAN 21 ist kein Förderprogramm, für das es einen bestimmten "Topf" gibt. Die Konzepte für die Stadtteile sollen so ausgestaltet werden, dass für ihre Verwirklichung sowohl europäische als auch Bundes- und Landesmittel eingesetzt werden können. Natürlich ist es das Ziel der Initiative, durch diese Fördermittel private Investitionen möglich zu machen und insgesamt eine verstärkte Investitionstätigkeit im Stadtteil anzuregen.

Insbesondere der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und der Europäische Strukturfonds (ESF) sollen für URBAN-Projekte genutzt werden. Aus diesen beiden Fonds wird Sachsen-Anhalt von 2000 bis 2006 insgesamt rund 5,1 Milliarden DM erhalten.

Wer soll URBAN 21 umsetzen?

Ein wichtiges Ziel von URBAN 21 ist die Beteiligung der betroffenen Bürgerinnen und Bürger. Ihre Erfahrungen mit dem Leben in ihrem Quartier, ihre Probleme, Forderungen und Ideen sollen in die Konzepte einfließen. Bürgerinitiativen, Stadtteil- und Jugendzentren, kulturelle und soziale Initiativen und nicht zuletzt die Unternehmen vor Ort sollen Träger der Entwicklungsstrategien sein. Bestandteil der URBAN-Konzepte müssen deshalb geeignete Mitbestimmungsmöglichkeiten und die Schaffung eines modernen "Stadtteilmanagements" sein.

Die beteiligten Städte sollen ihre Erfahrungen in einem "Städtenetzwerk" austauschen und ihre Konzepte gemeinsam weiterentwickeln.

Innerhalb der Landesregierung sind die Ministerien für Wohnungswesen, Städtebau und Verkehr, für Wirtschaft und Technologie, für Arbeit, Frauen, Gesundheit und Soziales, für Raumordnung und Umwelt sowie das Kultusministerium beteiligt. In einem landesweiten Arbeitskreis mit wissenschaftlicher Begleitung sind auch der Städte- und Gemeindebund sowie die Wohnungswirtschaft beteiligt.

Welche Städte können mitmachen?

Die Landesregierung hat aus über 60 vorgeschlagenen Stadtteilen 36 Quartiere in 31 Städten ausgesucht, die den genannten Kriterien entsprechen. Diese Städte haben mit "technischer Hilfe" der Landesregierung (höchstens 30.000 DM pro Stadtteil) URBAN-Konzepte für die Stadtteile erstellt: Bad Dürrenberg, Bernburg, Bitterfeld, Blankenburg, Burg, Dessau, Freyburg, Gardelegen, Genthin, Halberstadt, Haldensleben, Halle (Saale), Hettstedt, Köthen, Lutherstadt Eisleben, Lutherstadt Wittenberg, Magdeburg, Merseburg, Naumburg, Oschersleben, Osterwieck, Quedlinburg, Sangerhausen, Schönebeck, Staßfurt, Stendal, Tangermünde, Weißenfels, Wolfen, Wolmirstedt und Zeitz. Außerdem haben Aschersleben und Thale ohne diese "technische Hilfe" Konzepte entwickelt.

Wie sieht das weitere Verfahren aus?

Seit dem 15. Februar 2000 liegen die Konzepte vor. Sie werden jetzt sorgfältig durch die beteiligten Ministerien und parallel durch das Institut für Strukturforschung und Wirtschaftsförderung Halle (ISW) geprüft. Dabei geht es vor allem darum, ob sie den Richtlinien der Landesinitiative und vor allem den Förderkriterien der Europäischen Union entsprechen. Wenn es Mängel gibt, erhalten die Städte Gelegenheit zu Nachbesserungen. über die endgültige Bewilligung entscheidet die Europäische Kommission voraussichtlich im Sommer.

Wie viele Städte werden schließlich dabei sein?

Alle, die förderfähige Konzepte vorlegen.

Wer hilft den Städten bei Fragen und Problemen weiter?

Für alle Fragen zu URBAN 21 gibt es Ansprechpartner in den Regierungspräsidien und im Ministerium für Wohnungswesen, Städtebau und Verkehr.

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