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Baustellen des Landes verwaisen trotz Haushaltssperre nicht ? bis September bereits rund 296 Millionen Mark verbaut/ Finanzminister Wolfgang Gerhards: Vorwurf der Lähmung der Bauaktivitäten nicht haltbar
11.10.2001, Magdeburg – 26
- Ministerium der Finanzen
Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 026/01
Magdeburg, den 10. Oktober 2001
Baustellen des Landes verwaisen trotz Haushaltssperre nicht ¿ bis September bereits rund 296 Millionen Mark verbaut/ Finanzminister Wolfgang Gerhards: Vorwurf der Lähmung der Bauaktivitäten nicht haltbar
Bis Ende September hat das Land Sachsen-Anhalt rund 64 Prozent - 295,9 Millionen Mark - der Mittel ausgegeben, die im Haushaltsjahr 2001 für Bauinvestitionen geplant sind. Damit liegt der bisherige Mittelabfluss über den Durchschnittswerten der vergangenen Jahre.
"Das zeigt: Die Haushaltssperre legt die Bautätigkeit nicht lahm", kommentierte heute Finanzminister Wolfgang Gerhards die Zahlen. Die vom Finanzministerium Ende August verhängte Haushaltssperre greift nicht bei Projekten, die entweder einer Drittmittelfinanzierung von EU oder Bund unterliegen oder die rechtlich gebunden sind. Letzteres trifft bei den meisten Bauprojekten zu, da diese in der Regel über mehrere Jahre laufen.
Das meiste Geld wird neben den Bau für Landestraßen in den Bereichen Hochschulen und Justiz verbaut. So fließen in diesem Jahr allein in die Jugendanstalt Raßnitz 55 Millionen Mark. Weitere große Projekte sind das Informatik-Gebäude, das Fakultätsgebäude der Naturwissenschaften und die Bibliothek der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg, die Fachhochschule in Dessau und der Fachbereich Geowissenschaften der Martin-Luther-Universität in Halle.
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