Ministerium für Wohnungswesen, Städtebau und Verkehr - Pressemitteilung Nr.: 95/00

Magdeburg, den 18. Mai 2000

Urban-Rundreise: Bauminister ist heute in Bad Dürrenberg

Heyer: Neue Impulse für das Zentrum sind wichtig für die Entwicklung der ganzen Stadt

Bauminister Jürgen Heyer (SPD) setzt seine Rundreise durch alle Städte, die an der Landesinitiative URBAN 21 teilnehmen wollen, fort. Nachdem Heyer in der vergangenen Woche bereits Merseburg besucht hatte, sah er sich heute im Stadtkern von Bad Dürrenberg um. Auch Bad Dürrenberg gehört zu den 33 Städten, die für insgesamt 38 Stadtteile URBAN-Entwicklungskonzepte vorgelegt haben. Diese werden zur Zeit parallel vom Bauministerium und vom Institut für Strukturpolitik und Wirtschaftsförderung Halle geprüft.

Heyer begrüßte die Ausrichtung des Konzepts der Stadt Bad Dürrenberg auf die Wiederbelebung des Stadtkerns. "Neue Impulse für das Zentrum sind von grundlegender Bedeutung für die Entwicklung der gesamten Stadt", so der Minister. "Wir wollen, dass die Städte überall im Land ihre zentralörtlichen Funktionen zurückgewinnen. Dafür müssen die Innenstädte wieder ihren Auftrag als Ort sozialer und kultureller Begegnung, als Marktplatz und als Arbeitsplatz für Bürger der Stadt und des Umlands erfüllen."

Das URBAN-Gebiet in Bad Dürrenberg besteht aus verschiedenen Teilbereichen: dem historischen Salinengelände mit altindustrieller, denkmalgeschützter Bausubstanz, dem Stadtzentrum am Soleweg mit großen Brachflächen, der Leipziger Straße mit Handel und Gewerbe, dem Kurpark mit dem längsten Gradierwerk Europas sowie Alt Dürrenberg mit historischer Wohnbebauung. Ein organisch gewachsener Stadtkern fehlt jedoch. Durch die Aufgabe der Salzproduktion und des Kurbetriebs stehen zahlreiche Gebäude und Anlagen leer. Hohe Abwanderungszahlen haben zu einer überalterung der Stadt geführt.

Das URBAN-Konzept der Stadt Bad Dürrenberg zielt darauf ab, eine gewerbliche und touristische Infrastruktur aufzubauen und die innerstädtischen Teilgebiete zu einem funktionierenden Ganzen zusammenzufügen. Dabei wird auch das Potential Bad Dürrenbergs als Kurort genutzt. Fast 50 Prozent mehr Arbeitsplätze als bisher sollen entstehen.

Vorgesehen sind unter anderem

der Bau eines Erholungsbades,

die Aufwertung des Borlachplatzes zum Festplatz,

der Bau einer Orangerie mit Café,

ein Heimatmuseum am Kurpark,

ein Handwerkerhof auf dem Salinengelände,

ein Fuß- und Radweg zur Verbindung der Innenstadt mit der Straßenbahnlinie.

Heyer wies darauf hin, dass Bad Dürrenberg seit 1991 bereits rund 2,6 Millionen DM Städtebau- und 20,5 Millionen DM Wohnungsbaufördermittel von Bund und Land erhalten habe.

Martin Krems

Zehn Fragen zu URBAN 21

Wer hat URBAN 21 ins Leben gerufen?

Am 11. Mai 1999 hat die Landesregierung von Sachsen-Anhalt die Landesinitiative URBAN 21 beschlossen, um Entwicklungsstrategien für Stadtteile mit besonders großen wirtschaftlichen, sozialen und städtebaulichen Problemen zu unterstützen. Sachsen-Anhalt ist das erste Land, das eine solche Initiative landesweit gestartet und ihre Ziele in einer Richtlinie der Landesregierung festgelegt hat.

Welche Ziele hat URBAN 21?

Die Ziele von URBAN 21 sind

die Stärkung von wirtschaftlicher Entwicklung, Handel und Beschäftigung,

die Förderung von Chancengleichheit und sozialer Eingliederung,

die Förderung der städtebaulichen Entwicklung und der Wohn- und Lebensqualität,

eine nachhaltige Entwicklung der Städte und der Schutz der Umwelt,

die Stärkung von Mitbestimmung, gesellschaftlichen Aktivitäten und kommunaler Selbstverwaltung.

Welche Stadtteile sind für eine Teilnahme an URBAN 21 geeignet?

Teilnehmen können Quartiere mit einem überdurchschnittlichen Erneuerungsbedarf, die insbesondere eine stagnierende oder abnehmende Wirtschaftsentwicklung, eine im städtischen Vergleich überdurchschnittliche Arbeitslosenquote und hohe soziale Probleme, unzureichende Wohnverhältnisse, eine unzureichende soziale und kulturelle Infrastruktur, häufig problemtische Verkehrsverhältnisse und teilweise auch eine steigende Kriminalität aufweisen.

Was ist neu gegenüber der bisherigen Förderpolitik von Bund und Land?

URBAN 21 soll die verschiedenen Förderziele mit einer integrierten Strategie für die Stadtteile verfolgen, wie es den Förderbedingungen der Europäischen Union entspricht. Deshalb müssen sowohl in der Landesregierung wie in den beteiligten Städten die verschiedenen Verwaltungsressorts eng zusammenarbeiten.

Mit der traditionellen Städtebauförderung konnten nur investive Vorhaben, insbesondere Bauprojekte, unterstützt werden. Im Rahmen von URBAN 21 kann man zum Beispiel nicht nur die Sanierung eines Hauses, sondern gleichzeitig auch seine Nutzung durch einen neu gegründeten Handwerksbetrieb oder ein Arbeitslosenselbsthilfeprojekt fördern.

Wie viel Geld gibt es für URBAN 21?

URBAN 21 ist kein Förderprogramm, für das es einen bestimmten "Topf" gibt. Die Konzepte für die Stadtteile sollen so ausgestaltet werden, dass für ihre Verwirklichung sowohl europäische als auch Bundes- und Landesmittel eingesetzt werden können. Natürlich ist es das Ziel der Initiative, durch diese Fördermittel private Investitionen möglich zu machen und insgesamt eine verstärkte Investitionstätigkeit im Stadtteil anzuregen.

Insbesondere der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und der Europäische Strukturfonds (ESF) sollen für URBAN-Projekte genutzt werden. Aus diesen beiden Fonds wird Sachsen-Anhalt von 2000 bis 2006 insgesamt rund 5,1 Milliarden DM erhalten.

Wer soll URBAN 21 umsetzen?

Ein wichtiges Ziel von URBAN 21 ist die Beteiligung der betroffenen Bürgerinnen und Bürger. Ihre Erfahrungen mit dem Leben in ihrem Quartier, ihre Probleme, Forderungen und Ideen sollen in die Konzepte einfließen. Bürgerinitiativen, Stadtteil- und Jugendzentren, kulturelle und soziale Initiativen und nicht zuletzt die Unternehmen vor Ort sollen Träger der Entwicklungsstrategien sein. Bestandteil der URBAN-Konzepte müssen deshalb geeignete Mitbestimmungsmöglichkeiten und die Schaffung eines modernen "Stadtteilmanagements" sein.

Die beteiligten Städte sollen ihre Erfahrungen in einem "Städtenetzwerk" austauschen und ihre Konzepte gemeinsam weiterentwickeln.

Innerhalb der Landesregierung sind die Ministerien für Wohnungswesen, Städtebau und Verkehr, für Wirtschaft und Technologie, für Arbeit, Frauen, Gesundheit und Soziales, für Raumordnung und Umwelt sowie das Kultusministerium beteiligt. In einem landesweiten Arbeitskreis mit wissenschaftlicher Begleitung sind auch der Städte- und Gemeindebund sowie die Wohnungswirtschaft beteiligt.

Welche Städte können mitmachen?

Die Landesregierung hat aus über 60 vorgeschlagenen Stadtteilen 36 Quartiere in 31 Städten ausgesucht, die den genannten Kriterien entsprechen. Diese Städte haben mit "technischer Hilfe" der Landesregierung (höchstens 30.000 DM pro Stadtteil) URBAN-Konzepte für die Stadtteile erstellt: Bad Dürrenberg, Bernburg, Bitterfeld, Blankenburg, Burg, Dessau, Freyburg, Gardelegen, Genthin, Halberstadt, Haldensleben, Halle (Saale), Hettstedt, Köthen, Lutherstadt Eisleben, Lutherstadt Wittenberg, Magdeburg, Merseburg, Naumburg, Oschersleben, Osterwieck, Quedlinburg, Sangerhausen, Schönebeck, Staßfurt, Stendal, Tangermünde, Weißenfels, Wolfen, Wolmirstedt und Zeitz. Außerdem haben Aschersleben und Thale ohne diese "technische Hilfe" Konzepte entwickelt.

Wie sieht das weitere Verfahren aus?

Seit dem 15. Februar 2000 liegen die Konzepte vor. Sie werden jetzt sorgfältig durch die beteiligten Ministerien und parallel durch das Institut für Strukturforschung und Wirtschaftsförderung Halle (ISW) geprüft. Dabei geht es vor allem darum, ob sie den Richtlinien der Landesinitiative und vor allem den Förderkriterien der Europäischen Union entsprechen. Wenn es Mängel gibt, erhalten die Städte Gelegenheit zu Nachbesserungen. über die endgültige Bewilligung kann erst nach der Genehmigung des so genannten "Operationellen Programms" zu den Strukturfonds durch die Europäische Kommission entschieden werden. Das wird voraussichtlich im Sommer der Fall sein.

Wie viele Städte werden schließlich dabei sein?

Alle, die förderfähige Konzepte vorlegen.

Wer hilft den Städten bei Fragen und Problemen weiter?

Für alle Fragen zu URBAN 21 gibt es Ansprechpartner in den Regierungspräsidien und im Ministerium für Wohnungswesen, Städtebau und Verkehr.

Impressum:

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