Pressemeldungen der Justiz - Verwaltungsgericht Dessau
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Am Landgericht Dessau-Roßlau finden vorbehaltlich
etwaiger Änderungen im Juli 2019 über bereits anberaumte Fortsetzungstermine
hinaus die nachfolgenden Hauptverhandlungen statt. Dabei handelt es sich, soweit nicht besonders kenntlich gemacht, um Berufungsverfahren.
…
(AG MD). Das Amtsgericht Magdeburg hat demnächst den Vorwurf einer vorsätzlichen Körperverletzung zu verhandeln, die sich am 15. Januar 2019 gegen 20.10 Uhr in einer Straßenbahn der Linie 4 in Richtung Olvenstedt auf Höhe der Westringbrücke ereignet haben soll. Angeklagt ist ein 19 Jahre alter…
Das Verwaltungsgericht Halle hatte sich im Rahmen eines
Eilverfahrens mit der Frage auseinander zu setzen, wer über die Schließung
eines Schulstandortes entscheidet.
Im konkreten Fall haben die Berufsbildenden Schulen
Anhalt-Bitterfeld entschieden, den Betrieb der…
1. Kammer für Handelssachen (31 O 128/16)
Termin: Dienstag
18.06.2019, 10.00 Uhr Saal E 14
Nach dem ersten Verhandlungstag am 11.09.2018 findet
nun der zweite Verhandlungstag statt. Zuvor hatte das Gericht mit…
Keller- und
Garageneinbrüche in Magdeburg
25
KLs 157 Js 260/19 (11/19) ? 5. Strafkammer
1
Angeklagter
1
Sachverständiger
29
Zeugen
Prozessbeginn: …
Das Verwaltungsgericht Halle hatte über den Anspruch des Klägers
auf Zugang zu Informationen zu entscheiden. Der Kläger begehrte die Auskunft,
welchen Inhalt ein vom Landkreis geschlossener Vertrag mit dem Beigeladenen über
die Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern und Flüchtlingen…
Die Beteiligten streiten um die Errichtung eines
Seniorenpflegeheims für 84 Patienten in Droyßig. Die Klägerin beabsichtigt auf
einer ehemals als Kleingartenanlage genutzten Fläche mit einer Größe von 7.653
m2 nordöstlich der Zeitzer Straße die Errichtung eines Y-förmigen
Gebäudes, dessen…
(AG MD). In der Hauptverhandlung vor dem Strafrichter am Montag, den 02. September 2019, ab 9.00 Uhr geht es um eine körperliche Auseinandersetzung zwischen zwei Senioren. Der 76 Jahre alte Angeklagte und der 81 Jahre alte Anzeigenerstatter sind Grundstücksnachbarn im Osten Magdeburgs und seit…
1. Das Urteil der 2. Strafkammer vom 17.05.2019 gegen zwei afghanische Staatsangehörige ist rechtskräftig. Die
Kammer hatte aufgrund des Tatgeschehens vom 08.09.2018 in Köthen, bei dem der
Geschädigte an einem plötzlichen Herztod verstarb, gegen die Angeklagten wegen
…
(AG MD). Heute beginnt um 9.00 Uhr die Hauptverhandlung gegen zwei 1990 geborene Männer, denen eine gemeinschaftlich begangene gefährliche Körperverletzung vorgeworfen wird. Einem Angeklagten wird darüber hinaus eine vorsätzliche Körperverletzung, eine weitere gefährliche Körperverletzung sowie der…
Das Verwaltungsgericht Halle hat das Auswahlverfahren für
die Aufnahme von Schülern in die 5. Jahrgangsstufe der IGS in Halle am Steintor
überprüft und festgestellt, dass sowohl die Festlegung der Kapazitätsgrenze für
die Eingangsklasse als auch das Auswahlverfahren für die Vergabe der zur
…
Drogenhandel in
Magdeburg
25
KLs 252 Js 19085/18 (19/18) ? 5. Strafkammer
1
Angeklagter
1
Sachverständiger
8
Zeugen
Prozessbeginn: Mittwoch, 12. Juni 2019, 09.30 Uhr, Saal C
12
Fortsetzungstermine:
19.…
Die Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Landesarbeitsgerichte, die in diesem Jahr zum 81. Mal stattfand, wurde zum 100. Bauhausjubiläum unter Vorsitz der Präsidentin des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt, Kathrin Thies, in Dessau-Roßlau vom 26. bis 28. Mai ausgerichtet. Teilnehmer…
NICHT ÖFFENTLICHE SITZUNG wegen
Betäubungsmittelhandels in Naumburg
Tag, Uhrzeit
03.06.19, 09:00
; 11.06.19, 09:00 ; 12.06.19,
09:00 ; 13.06.19,
09:00 ; 18.06.19,
09:00 ; 19.06.19,
09:00
Raum 123
14 KLs 3/19
Dem
im April 2001 geborenen Angeklagten wird unerlaubter Handel mit
…
Ein
für den 04.06.2019 anberaumter Hauptverhandlungstermin in einer Strafsache vor
dem Schöffengericht ist aufgehoben worden.
Angeklagt
sind zwei Männer, die am 20.11.2017 im Bereich des Steintor-Campus in Halle auf
zwei Polizeibeamte eingewirkt und verletzt haben sollen.
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Am Landgericht Dessau-Roßlau finden vorbehaltlich
etwaiger Änderungen im Juni 2019 über bereits anberaumte Fortsetzungstermine
hinaus die nachfolgenden Hauptverhandlungen statt. Dabei handelt es sich, soweit nicht besonders kenntlich gemacht, um Berufungsverfahren.
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I. Beginnende
Strafverfahren
Vergewaltigung
u.a. / Uchtspringe
Strafkammer 2
(Große Strafkammer)
Az.: 502 Kls 2/19
Der Angeklagte, der im Heim
Uchtspringe lebt, soll in der Nacht 11./12.10.2017 im Zustand verminderter
…
Das Landgericht hat heute die
Klage, mit der die Beseitigung des Sandsteinreliefs, durch das sich der Kläger
verunglimpft und beleidigt fühlt, von der Stadtkirche in Wittenberg begehrt
wird, abgewiesen.
In der Begründung heißt es,
dass der Kläger unter keinem rechtlichen…
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O 505/19. Zivilkammer
Prozesstag: Dienstag,
21. Mai 2019, 13.00 Uhr, Saal E 13
Die
AFD-Fraktion (Antragstellerin) möchte erreichen, dass der Mann (Antragsgegner)
aus Oberfranken eine bestimmte Behauptung zum Umgang der AFD mit Behinderten
…
10.
Zivilkammer
Seit
Mai 2017 sind sämtliche Verfahren im Zusammenhang mit der Verwendung einer Software
zur Steuerung des Motors und/oder der Abgaswerte von Kraftfahrzeugen in der 10.
Zivilkammer konzentriert. Bislang sind mehr als 450 Verfahren beim Landgericht
eingegangen. …
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